Völkerrecht

An einer Online-Veranstaltung der SGA hat Thomas Pfisterer ausgeführt, welche Chancen das Institutionelle Abkommen Schweiz – EU (InstA) für die europapolitische Mitwirkung des Parlaments und für die Demokratie überhaupt bieten würde. «Mitte»-Präsident Gerhard Pfister stimmte ihm in vielem zu, ohne...

Christoph Wehrli, April 2021

Was in der emotionalen Debatte um das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU zu Unrecht zu kurz kommt, thematisiert Thomas Pfisterer im neu erschienen Buch „Ein Plus für die Demokratie“. Er legt überzeugend dar, dass das in der Aussenpolitik...

Daniel Brühlmeier, April 2021

Das Schweizer Stimmvolk will mehr Aussenpolitik in der Aussenwirtschaftspolitik und nicht umgekehrt. Also mehr Achtung auf die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und der Menschenrechte. Dafür stehen das knappe Ja zum Freihandelsabkommen mit Indonesien und das noch knappere Nein zur Konzernverantwortungsinitiative....

Markus Mugglin, März 2021

Die EU war immer eine Marktgemeinschaft. Das war und ist sie sogar in erster Linie. Aber sie war auch mehr: Eine Friedensgemeinschaft, eine Wertegemeinschaft, eine Solidargemeinschaft. Das liess sie in den letzten zehn Jahren oft fast vergessen. Jetzt nicht mehr....

Hans-Jürg Fehr, Januar 2021

Eine Schrift über Neutralität? Heute? Haben wir nicht gerade drängendere Probleme? Micheline Calmy-Rey erklärt, wieso und wozu, und sie nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es um gewisse Entscheide ihrer Nachfolger geht. Was bezweckt alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin...

Rudolf Wyder, Dezember 2020

Da neue multilaterale Abrüstungsverträge in naher Zukunft unwahrscheinlich sind, sollte die Abrüstung mittels politischer Vereinbarungen und unilateralen Massnahmen vorangebracht werden. Die Schweiz kann als Brückenbauerin eine wichtige Rolle spielen. Die globalen Militärausgaben während eines Tages entsprechen der jährlichen Finanzierung der...

Tobias Vestner, November 2020

Die amerikanische Demokratie, historisch und aktuell Leitbild westlicher liberaler Gesellschaftsordnungen, geht weiter geschwächt aus den Wahlen vom 3.11. hervor, trotz Bidens knappem Sieg. Europa muss einspringen. Der schweizerische Bundesstaat wurde nach dem amerikanischen Vorbild geschaffen, nicht umgekehrt. Dasselbe gilt für...

Daniel Woker, November 2020

Die Auseinandersetzung um das Rahmenabkommen ist von einer starken Diskrepanz zwischen Recht und Politik geprägt. Aus rechtlicher Sicht verbessert das Abkommen die Stellung und Einflussmöglichkeiten der Schweiz in Europa. Die Politik und viele Medien sehen nur Nachteile und befürchten einen...

Thomas Cottier, Oktober 2020

Für die Lösung globaler Probleme braucht es ergänzend zur zwischenstaatlich organisierten UNO ein Weltparlament. Es soll möglich machen, bei globalen Problemen wie dem Klimawandel nationalstaatliche Blockaden zu überwinden. Die Zusammenarbeit zwischen den Nationalstaaten erfolgt in internationalen Organisationen, namentlich der UNO,...

Daniel Jositsch, September 2020

Nur wer verkennt, welch langen Weg unsere Neutralitätsgeschichte bis heute zurückgelegt hat, kann die Kandidatur der Schweiz für den Einsitz im UNO-Sicherheitsrat in den Jahren 2023/24 als schädlich für die Neutralität des Landes beurteilen. Im Falle einer Wahl in den...

Fabian Schmid, September 2020