Völkerrecht

Die zweibändige Darstellung von Gregor Schöllgen beleuchtet Höhen und, mit 1933-45, höllische Tiefen der deutschen Aussenpolitik. Angela Merkel nimmt in der vereinigten Bundesrepublik eine bedeutende Stellung ein. Das Werk des gleichermassen prägnant wie zuweilen notorisch spitz formulierenden Autors präsentiert sicher...

Daniel Brühlmeier, Januar 2022

Was tun, um politische Lähmung zu überwinden? Die Bundesverfassung kennt darauf mit dem Initiativrecht eine massgeschneiderte Antwort. Taugt sie auch im Fall der verfahrenen Europapolitik? Wenn der Bundesrat nicht vor- noch rückwärts kann, das Parlament gelähmt ist, die Parteien gespalten...

Rudolf Wyder, Januar 2022

Angesichts der für 2022/2023 vorgesehenen Mitgliedschaft der Schweiz im Uno-Sicherheitsrat steigt das Interesse an diesem einflussreichen Gremium und an der Uno allgemein. Eine empfehlenswerte Lektüre bietet die neue Publikation von Andreas Zumach, der seit 1988 Uno-Korrespondent in Genf war. Zumach...

Markus Heiniger*, November 2021

Damit der Bundesrat europapolitisch nicht mehr schalten und walten kann wie es ihm gefällt, braucht es ein neues Bundesgesetz zur Europapolitik. Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates hat dazu eine parlamentarische Initiative lanciert. Als Ende Mai der Bundesrat die Verhandlungen mit...

Eric Nussbaumer, Oktober 2021

Gedenktage und Jubiläen sind nicht harmlos. Sie prägen das Selbstbild. Das hat Konsequenzen. Gerade auch für die Aussenbeziehungen der Schweiz. Im Leben einer Nation nicht weniger als im Leben des Einzelnen: Geburtstage, Jahrestage, Gedenkfeiern sind bedeutungsschwer. Nicht quantitativ, vielmehr qualitativ....

Rudolf Wyder, September 2021

Carla Del Ponte beklagt in ihrem neuen Buch, dass politische Machtverhältnisse die internationale Strafjustiz über Kriegsverbrechen zunehmend erschweren. Umso eher kann sie ihre frühere Tätigkeit als Chefanklägerin im Jugoslawien- und im Ruanda-Tribunal als relativen Erfolg darstellen. Als Tessiner Staatsanwältin, Bundesanwältin,...

Christoph Wehrli, Juli 2021

Momentan bemüht sich die schweizerische Aussenpolitik lebhaft, den Aussenseiter in Europa zu markieren. Eine Kehrtwende ist unumgänglich. Zurückhaltung gegenüber China und mehr Europa sollte die Richtung vorgeben. In Europa sind wir von Freunden und Partnern umgeben, im Rest der Welt...

Daniel Woker, Juli 2021

Der Entscheid, die Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen (InstA) einseitig zu beenden, fällte der Bundesrat am 26. Mai einsam in seinem Sitzungszimmer – ohne Mitentscheidung von Parlament, Kantonen und Stimmbevölkerung. Der Bundesrat konsultierte zwar die zuständigen aussenpolitischen Kommissionen von National- und...

Christa Markwalder, Juli 2021

Von Weltgeschichte und Aussenpolitik gibt es keinen Dispens, weder für ein Land noch individuell. Das zeigt exemplarisch eine Studie zur Geschichte der Algerienschweizer. Die Rolle der Schweiz und von Schweizerbürgern im Kolonialismus wird allmählich aufgearbeitet. Kaum Beachtung gefunden hat bisher,...

Rudolf Wyder, Juni 2021

Der Bundesratsentscheid vom 26. Mai, die Verhandlungen mit der EU zum InstA einseitig zu beenden, war ein einsamer Paukenschlag ohne institutionelle Orchestrierung. Das Parlament und die Kantone wurden nicht nur übergangen, die klaren Willensäusserungen der aussenpolitischen Kommissionen von National- und...

Christa Markwalder, Juni 2021