Texte

Max Imboden war ein revolutionärer Basler Staatsrechtsprofessor, der als Rechtsgelehrter der Bundesverfassung verpflichtet war, deren Anwendung durch die Schweiz in der Nachkriegszeit er aber scharf kritisierte. Monika Gislers Porträt kommt zur richtigen Zeit.

Daniel Woker, Oktober 2025

Die Freiburger Europarechts-Expertin Astrid Epiney über Schiedsgerichtsbarkeit, Ausgleichsmassnahmen und die Rolle des Europäischen Gerichtshofs in den neuen Verträgen der Schweiz mit der EU. Und mit einem klaren Nein zur Forderung nach einem obligatorischen Referendum mit Ständemehr.

Johann Aeschlimann, Oktober 2025

Die Freisinnigen machen die Zustimmung zu den Bilateralen III von einem obligatorischen Referendum (Abstimmung mit Ständemehr) abhängig. Das ist nicht einmal bauernschlau, sondern schlicht und einfach unredlich.

Kathy Riklin, Oktober 2025

Erfahrungen und Lehren seit dem ersten Schweizer Vorsitz 2014 gründlich aufarbeiten und im Verbund mit anderen Ländern einen Reformprozess der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) anstossen: Die Empfehlungen von alt-Botschafter Toni Frisch, 2015 bis 2021 an vorderster Front im Einsatz, an die Schweizer Präsidentschaft im kommenden Jahr: «Eine Chance, welche die Schweiz doch unbedingt entschlossen anpacken muss.»

Toni Frisch, Oktober 2025

Das neue Vertragspaket Schweiz–EU, im öffentlichen Diskurs «Bilateralen III» genannt, markiert einen Meilenstein in der Beziehung der Schweiz zur EU und einen notwendigen europapolitischen Schritt für unser Land. Es sichert auch in Zukunft den ungehinderten Zugang zum europäischen Binnenmarkt für die Schweizer Wirtschaft, ermöglicht die Teilnahme der Schweiz an den wichtigen Kooperationsprogrammen in den Bereichen Forschung, Bildung und Kultur, schafft Rechtssicherheit und stärkt unsere Position in einer zunehmend gefährlichen Welt.

Jon Pult, Präsident SGA-ASPE, September 2025

Warum eigentlich hat die Schweiz – unabhängig, neutral, direktdemokratisch auf Selbstbestimmung erpicht – die Weltbühne der UNO nicht genutzt, um den Frechheiten des amerikanischen Präsidenten entgegenzuhalten?

Johann Aeschlimann, September 2025

Die Vereinten Nationen sind  als ungeschlachte und uneffektive Organisation im Verruf. Aber neben dem gelähmten politischen Gebilde in New York und Genf unterstützt sie in weit über hundert Ländern Entwicklungsziele und leistet humanitäre Hilfe. Das «operational system» ist verzweigt, kompliziert und uneinheitlich zusammengesetzt. Insbesondere für Praktiker in Ministerien, Entwicklungs- und Hilfsorganisationen hat das Schweizer Aussenministerium das bisweilen byzantinische Zusammenwirken der UNO-Zweigorganisationen in einem Handbuch dargestellt – ein konkreter Beitrag zu einem besser funktionierenden Multilateralismus.

Christoph Wehrli, September 2025

La conferenza organizzata in Ticino dall’ASPE ha messo in luce l’importanza strategica dei bilaterali III con l’UE in un mondo in pieno subbuglio. Relatore principale, il consigliere federale ticinese Ignazio Cassis. Die SGA-Veranstaltung im Tessin hat das Schlaglicht auf die strategische Bedeutung der Bilateralen III mit der EU in einer Welt voller Aufruhr geworfen. Wichtigster Überbringer der Botschaft: Aussenminister Ignazio Cassis, der Tessiner Bundesrat.

Daniele Piazza *, September 2025

Der ehemalige Staatsrechtsprofessor und freisinnige Politiker René Rhinow legt in einem fulminanten Buch dar, wo und wie die Schweiz sich verändern muss zur Behauptung im gegenwärtigen und zukünftigen Umfeld. Ein Kernpunkt: “Situative” statt starre Neutralität.

Daniel Woker, September 2025

Ein kleines europäisches Land liefert ein Beispiel für eine mutige, das heisst ethisch begründete Aussenpolitik ohne Rücksicht auf ökonomische Interessen. Es handelt sich dabei nicht um die Schweiz.

Hans-Jürg Fehr, September 2025