Völkerrecht

Wie alle Weltgegenden wird auch Europa von der Pandemie heftig durchgeschüttelt. Gesundheitspolitik fällt weitgehend in die Kompetenz der Mitgliedstaaten der EU, die Wirtschaft hingegen nicht, wie der neue Wiederaufbaufonds der EU-Kommission zeigt. Er ist auch im Interesse der Schweiz. Formal...

Daniel Woker, Mai 2020

Oliver Thränert, Experte für Sicherheitspolitik, hat in der Aussenpolitischen Aula ein fast vergessenes Thema in Erinnerung gerufen: Das System zur Verhinderung eines Atomkriegs hat sich weitgehend aufgelöst. Neue Nuklearmächte und neue Technologien verlangen für die Rüstungskontrolle neue Ansätze, wie sie...

Christoph Wehrli, Februar 2020

Die Schaffung einer Nationalen Menschenrechtsinstitution kommt in die parlamentarische Phase. Es geht um ein Instrument ausserhalb von Justiz und Verwaltung mit einer hauptsächlich präventiven Funktion. Zum Auftragsbereich sollten auch die Aussenbeziehungen gehören. Braucht es für den Schutz und die Förderung...

Christoph Wehrli, Januar 2020

Der Schweiz befindet sich als weltweit führender Goldplatz in einer politisch höchst delikaten Position. Warum das so ist, zeigt der Korruptionsexperte Mark Pieth im Buch „Goldwäsche“ mit seinem schonungslosen Blick auf die Lieferkette vom Abbau über die Raffinerien in der...

Markus Mugglin, November 2019

Die Europawahlen 2019 stehen im Zeichen einer demokratiepolitischen Multikrise: Zwischen Nationalismus, Populismus und Desinformation – wohin navigiert Europa? Pünktlich zur Neuwahl des Europäischen Parlaments legt der EU-Korrespondent der NZZ Niklaus Nuspliger eine höchst lesenswerte Analyse zur Lage der Demokratie in...

Rudolf Wyder, Mai 2019

Günter Verheugen, früherer Vizepräsident der EU-Kommission, hat in Bern vor der SGA sowohl schonungslos die Defizite der heutigen EU dargelegt als auch voller Überzeugung für ein global mitgestaltendes Europa plädiert. In seiner langen Laufbahn hat der deutsche Politiker Günter Verheugen...

Christoph Wehrli, April 2019

Peter Güller misst die EU am Ideal einer auf Kooperation, Ausgleich und Nachhaltigkeit angelegten Gemeinschaft, wie sie gerade für die Schweiz von entscheidender Bedeutung ist. Seine Schlüsse sind vorsichtig positiv. Formelhaft wird die Europäische Union im schweizerischen Diskurs «unser wichtigster...

Christoph Wehrli, März 2019

Seit der Ukrainekrise und der russischen Annexion der Krim sucht Weissrussland intensiver Kontakte mit dem Westen. Zwei schweizerische Kenner des Landes beurteilen die Tendenz vorsichtig positiv. Das Abkommen von Minsk, das 2015 zur Deeskalation des Konflikts in der Ukraine abgeschlossen...

Christoph Wehrli, März 2019

Im Bericht über die Menschenrechtsaussenpolitik der Schweiz 2015–2018 zeigt der Bundesrat auf, dass die Menschenrechte international unter grossem Druck stehen. Er postuliert Kohärenz zwischen seiner Menschenrechtspolitik und anderen Feldern der Aussenpolitik, doch die Spannungsfelder benennt er kaum. Der Bericht des...

Matthias Hui, März 2019

Erhard Busek, ehemaliger österreichischer Vizekanzler und engagierter «Mitteleuropäer», hat an der Universität Bern schonungslos Mängel der europäischen Integration benannt, an deren Sinn aber keine Zweifel aufkommen lassen. Nachholbedarf und Chancen sieht er besonders im Bereich von Kultur und Bildung. In...

Christoph Wehrli, Februar 2019