Schweiz im Sicherheitsrat

Die Schweiz hat der Gaza-Resolution der UNO-Generalversammlung zugestimmt. Weil sie die in Gaza regierende Hamas nicht beim Namen nennt, steht die Berner Diplomatie im Gegenwind: Zu viel Neutralität. Der Massenmord an 1400 Zivilpersonen in Südisrael vom 7. Oktober 2023 schlägt...

Johann Aeschlimann, November 2023

Gaza: Erneut ist der Rat zu einer Dringlichkeitssitzung über den Überfall der Hamas auf israelische Zivilisten am 7. Oktober und die daraufhin einsetzende israelischen Militäroperation in Gaza zusammengetreten, diesmal auf Antrag der Vereinigten Arabischen Emirate. Thema: Die verheerende Notlage der...

Johann Aeschlimann, November 2023

Israel-Palästina: 20 Tage nach dem Massaker von Hamas an israelischen Zivilisten und den anhaltenden israelischen Vergeltungsschlägen in Gaza hat die in der UNO organisierte «Weltgemeinschaft» sich zu einer Stellungnahme zusammengerauft – nicht im Sicherheitsrat, wo die Vetos Russlands und der...

Johann Aeschlimann, Oktober 2023

Israel-Palästina: Der Rat ist nicht imstande, eine gemeinsame Position zum Krieg zwischen Israel und Hamas zu finden. Nach langen Verhandlungen scheiterten zwei Resolutionen. Eine russische verfehlte das notwendige Mehr, eine von Brasilien (Ratspräsident) ausgearbeitete wurde durch das Veto der USA...

Johann Aeschlimann, Oktober 2023

Israel-Palästina: der Angriff der Hamas auf israelische Zivilisten und der israelische Gegenschlag im Gazastreifen beschäftigten den Rat. Er «konsultiert» hinter geschlossenen Türen, aber er bringt nichts zustande. Nach einer zweiten Sitzung erklärte der brasilianische Ratspräsident am Freitag, die Mitglieder hätten...

Johann Aeschlimann, Oktober 2023

Haiti: Soweit aus den öffentlichen Verlautbarungen ersichtlich, hat der Bundesrat erstmals über die  Positionierung der Schweiz im Sicherheitsrat entschieden, weil die unteren Verwaltungsorgane und die Departemente sich nicht zu einigen vermochten. Die Regierung konsultierte die aussenpolitischen Kommissionen der Räte und...

Johann Aeschlimann, Oktober 2023

Syrien: Die Wirtschaft ist im «freien Fall», politische Kompromisse zur Lancierung einer politischen Lösung des zwölfjährigen Konflikts um das Assad-Regime nötiger denn je, aber ausser einer Verschlechterung der Lebenslage für den Grossteil der Bevölkerung tut sich nichts. Dies der Befund...

Johann Aeschlimann, September 2023

High-level week: In der Berichtswoche spielte die New Yorker Musik nicht im Sicherheitsrat, sondern in der «Generaldebatte» der UNO-Generalversammlung. Das ist nicht ein «Gipfeltreffen», an dem zuvor ausgehandelte Abmachungen an höchster Stelle besiegelt werden, sondern das unverbindliche Rendezvous aller 193...

Johann Aeschlimann, September 2023

Jemen: Der Rat liess sich hinter geschlossenen Türen vom UNO-Sondergesandten über die aktuelle politische und humanitäre Lage unterrichten. Mali: Nachdem Russland die Verlängerung des Mali-Sanktionsregimes und Expertenpanels mit dem Veto belegt hatte, debattierte nun die Generalversammlung darüber. Während der Debatte äusserten...

Ronja Angela Wirz, September 2023

Arbeitsmethoden: Die nach dem 2. Weltkrieg geschaffene Zusammensetzung des Sicherheitsrats – die Siegermächte permanent und mit Vetomacht vertreten, der Welt-Süden nur sporadisch – ist nicht mehr zeitgemäss. Alle Veränderungsvorschläge sind bisher aufgelaufen. Unterhalb dieser Schwelle bemüht sich eine Gruppe von...

Johann Aeschlimann, September 2023