Schweiz im Sicherheitsrat

Ukraine: Die intensivierten russischen Luftangriffe auf ukrainische Städte und der – von Russland dementierte – Einsatz von Raketen aus Nordkorea waren Gegenstand einer weiteren Ukraine-Debatte im Rat. Die  für humanitäre Hilfe zuständige UNO-Beamtin erklärte, seit Anfang Jahr seien dabei 125...

Johann Aeschlimann, Januar 2024

Neue Mitglieder: Algerien, Guyana, Südkorea, Sierra Leone und Slowenien haben ihre Zweijahresmandate als nichtständige Mitglieder begonnen. Sie ersetzen Albanien, Brasilien, Gabun, Ghana und die Vereinigten Arabischen Emirate. Rotes Meer: Die jemenitischen Huthi-Rebellen greifen Handelsschiffe im Golf von Aden und im...

Johann Aeschlimann, Januar 2024

Ukraine (Arria-Meeting): Russland hat erneut eine informelle Sitzung einberufen, diesmal mit dem Fokus auf die Demonstrationen und Unruhen 2013 und 2014 (EuroMaidan). Die Protestbewegung entstand als Reaktion auf die Entscheidung der ukrainischen Regierung, die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU...

Ronja Angela Wirz, Dezember 2023

Gaza: Den Krieg ungehindert weiterführen und zugleich die Opfer schützen: Das ist der Kern der neuen Gaza-Resolution, die der Rat nach tagelangen Verhandlungen zustande gebracht hat. Mit 13 Ja gegen 2 Enthaltungen (USA, Russland) wurde ein Text angenommen, der die...

Johann Aeschlimann, Dezember 2023

Ukraine: Erneut hat Russland eine Sitzung über die Waffenlieferungen an die von ihm angegriffene Ukraine verlangt. Es referierte ein Vertreter des UNO-Sonderbeauftragten für Abrüstung. Er berichtete über Lieferungen von schwerem militärischem Gerät und wies auf Berichte hin, wonach die Ukraine...

Johann Aeschlimann, Dezember 2023

Gaza: Der UNO-Generalsekretär hat erstmals in seiner Amtszeit von seinem Recht Gebrauch gemacht, den Sicherheitsrat einzuberufen (ein Umstand, der unter Diplomaten hohe Wellen warf), um etwas gegen die immer verheerendere Lage der Zivilbevölkerung im israelischen Bombenhagel zu tun. Die Vereinigten...

Johann Aeschlimann, Dezember 2023

Gaza: Am Ende der von Ägypten, Qatar und den USA vermittelten Waffenruhe zwischen Israel und Hamas hat der Rat sich erneut mit der verheerenden Lage im Gazastreifen befasst. Ausser den 15 Ratsmitgliedern beteiligten sich die Betroffenen – Palästina und Israel...

Johann Aeschlimann, Dezember 2023

Gaza: Zwei Tage nach der Ankündigung eines limitierten Geisel/Gefangenenaustausches (50 Hamas-Geiseln, alles Frauen und Kinder gegen 150 palästinensische Gefangene in Israel) hat der Rat sich mit den Auswirkungen des israelischen Belagerungskriegs im Gazastreifen befasst. Vertreterinnen der UNO-Hilfsorganisationen nannten Zahlen: 67...

Johann Aeschlimann, November 2023

Gaza: Die Bemühungen der nichtständigen Elected Ten haben gefruchtet, der Rat hat eine Resolution über eine humanitäre Feuerpause im israelischen Vergeltungskrieg gegen den Anschlag vom 7. Oktober angenommen. 12 Staaten stimmten dafür, darunter die Vetomächte Frankreich und China. Die 3...

Johann Aeschlimann, November 2023

Gaza: Der Rat hat eine weitere Sitzung zum Krieg mit einer Schweigeminute für die Opfer eröffnet und anschliessend die gewohnten Argumente ausgetauscht. Operationell geht es um fein ziselierte Unterschiede zwischen «Waffenstillstand», «Waffenruhe», «humanitärer Waffenruhe» und «humanitärer Pause». Was in the...

Johann Aeschlimann, November 2023