Schweiz im Sicherheitsrat

Mali: Nach dem Hinauswurf der Blauhelmmission MINUSMA (Mission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali) aus Mali hat Russland im rollback der UNO-Aktion in Afrika den zweiten Nagel eingeschlagen: Es belegte die Verlängerung des Mali-Sanktionsregimes mit dem...

Johann Aeschlimann, September 2023

Syrien humanitärer Zugang: Auf Antrag der penholder Brasilien und Schweiz hörte der Rat hinter geschlossenen Türen den UNO-Nothilfekoordinator an. Syrien und die UNO haben mitgeteilt, sich über die von Damaskus gestellten Bedingungen für eine Öffnung des Grenzübergangs Bab al-Hawa nach...

Johann Aeschlimann, August 2023

Nordkorea: Einer fünf Jahre alten Aufforderung von 62 Staaten folgend, hat der Rat sich mit der Situation der Menschenrechte in der Demokratischen Volksrepublik Korea (Democratic People's Republic of Korea DPRK) befasst. Russland, China, Ghana, Gabun und Brasilien kritisierten, das sei...

Johann Aeschlimann, August 2023

Syrien, Chemiewaffen: Die vor einem Jahrzehnt angeordnete Aufarbeitung der Chemiewaffeneinsätze in Syrien tritt weiter an Ort. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) berichtet, dass die Regierung von Präsident Assad weiterhin keine zufriedenstellende Dokumentation über den versprochenen Verzicht auf...

Johann Aeschlimann, August 2023

Hunger: Wenn ein Kleinkind verhungert, macht es – weil zu schwach – in den letzten Viertelstunden keinen Laut mehr. «Dieses unheimliche Schweigen ist ohrenbetäubend», sagte die UNO-«Hungerkoordinatorin» in einer Monsterdebatte zum Thema «konfliktbedingte Ernährungsunsicherheit» (80 Sprecher). «Das lässt einen nie...

Johann Aeschlimann, August 2023

Syrien: Die humanitäre Hilfe nach Nordwest-Syrien fliesst spärlich. Die UNO und die Regierung in Damaskus können sich nicht über die Bedingungen einigen, unter denen der zentrale türkisch-syrische Grenzübergang Bab al-Hawa passierbar ist. Syrien hatte ihn nach dem russischen Veto gegen...

Johann Aeschlimann, Juli 2023

Syrien: Der «humanitäre Zugang» über die türkische Grenze in die abgeschnittenen Rebellengebiete Nordsyriens (4 Millionen Bedürftige) bleibt ungewiss. Zwar hat Syrien von sich aus («souverän») den Grenzübergang von Bab al-Hawa geöffnet, nachdem Russland die von der Schweiz und Brasilien ausgehandelte...

Johann Aeschlimann, Juli 2023

Syrien, humanitärer Zugang: Die Schweiz hat einen Misserfolg eingesteckt. Weil Russland sein Veto einlegte, hat der Rat das Mandat zur Öffnung des türkisch-syrischen Grenzübergangs Bar al-Hawa für humanitäre Hilfslieferungen in die ausserhalb des Zugriffs der Assad-Regierung liegenden Gebiete Nordwest-Syriens nicht...

Johann Aeschlimann, Juli 2023

Kinder: Ein Hauptpfeiler der UNO-"Schutzarchitektur" betrifft "Kinder in bewaffneten Konflikten" (Kürzel CAAC - children in armed conflict).  Die UNO muss die Rekrutierung von Kindersoldaten, die Tötung, Verstümmelung, sexuelle Ausbeutung und Entführung von Kindern oder die Zerstörung von Schulen  im Krieg ...

Johann Aeschlimann, Juli 2023

Mali: Der Rat hat die MINUSMA-Blauhelmission (Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) einstimmig beendet, nachdem die Regierung in Bamako vor zwei Wochen den «unverzüglichen» Abzug («Teil des Problems, nicht der Lösung») gefordert hatte. Bis zum 31. Dezember wird die 17000...

Johann Aeschlimann, Juli 2023