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Wie soll die Schweiz Armut und Klimawandel bekämpfen? Fragen auf diese Antwort liefert die Strategie Internationale Zusammenarbeit (IZA) 2025-28 der Schweiz, die sich derzeit in Vernehmlassung befindet. Die Strategie soll ein Blick in die Zukunft sein, faktisch droht jedoch ein...

Daria Zanni und Patrick Stadler*, August 2023

Im Vorfeld eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs hat das deutsche Fernsehen ARD über «Europas Machtmaschine» berichtet. Der kleine Film lädt zu weiterführenden Betrachtungen ein, sogar aus dem Blickwinkel der Schweiz. Der Titel lautet: «Der Gipfel. Einblick in Europas Machtmaschine»....

Gret Haller, August 2023

Zentralasien wurde lange Zeit als eine exotische und geheimnisvolle Region betrachtet, die Reisebüros mit dem Slogan «Faszination Seidenstrasse» beworben haben. Jedoch hat sich dies seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geändert, denn die Region ist wieder ins politische Rampenlicht...

René Holenstein, August 2023

Als ich kürzlich ChatGPT die hinterhältige Frage stellte, ob die „immerwährende Neutralität“ in der schweizerischen Bundesverfassung erwähnt sei, antwortete die „intelligente“ Maschine: „Die Neutralität der Schweiz wird durch mehrere Artikel der Bundesverfassung geschützt. Der wichtigste Artikel in diesem Zusammenhang ist...

Tobias Kaestli, Juli 2023

(sga-aspe). Der Bundesrat hat seine «Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025-2028» (IZA) vorgelegt und lädt zur Vernehmlassung ein. Die SGA-ASPE wird sich daran beteiligen, die Vorbereitungen dazu sind im Gange. Wir werden mehrere Diskussionsbeiträge zum Thema veröffentlichen. Den Anfang macht unser...

Markus Mugglin, Juli 2023

Syrien: Der «humanitäre Zugang» über die türkische Grenze in die abgeschnittenen Rebellengebiete Nordsyriens (4 Millionen Bedürftige) bleibt ungewiss. Zwar hat Syrien von sich aus («souverän») den Grenzübergang von Bab al-Hawa geöffnet, nachdem Russland die von der Schweiz und Brasilien ausgehandelte...

Johann Aeschlimann, Juli 2023

Wo das Kriegsrecht (“humanitäres Völkerrecht”) verletzt wird, erhebt die Schweiz ihre Stimme, mutig und ohne Rücksicht auf Verluste. Wo die Menschenrechte verletzt werden, schweigt sie nicht, ausser ein Fall sei lange verjährt oder zu viel Lippe gefährde den courant normal...

Johann Aeschlimann, Juli 2023

Wie lange noch? Und was dann? Der Krieg in der Ukraine geht in den zweiten Sommer, keine Seite scheint militärisch entscheidend geschwächt. Thomas Greminger war Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), als Russland die Krim annektierte...

Isolda Agazzi, Juli 2023

In einem Konflikt zwischen zwei Nationen ist die Schweiz zur Neutralität verpflichtet, wie sie das im Beitrittsgesuch des Bundesrates zur UNO zum Ausdruck bringt. Diese Neutralitätserklärung bezieht sich aber nur auf den militärischen Kontext. Wenn das humanitäre Völkerrecht verletzt wird,...

Martin Luzi Büechi*, Juli 2023

Rudolf Strahm hat gerne Schubladen. In jede Schublade passt eine Haltung. Im jüngsten Beitrag hat er die Schubladen umschrieben:  Erstens das nationalkonservative Lager, welches keine neuen bilateralen Verträge will und auch die Zukunftsfähigkeit der bilateralen Lösung verschmäht. Zweitens die skeptischen...

Eric Nussbaumer, Juli 2023