Völkerrecht

«Völkerrecht kompakt» bietet das minimale völkerrechtliche Rüstzeug, ohne das heutige Stimmberechtigte nicht mehr auskommen. Der von «foraus»-Autoren verfasste schmale Band ist zugleich mehr als nur eine trockene Einführung. «Eine komplexe und für die Schweiz bedeutsame Materie kurz und verständlich erklärt»,...

Rudolf Wyder, Oktober 2016

Nicht nur mit der SVP-Initiative «Landesrecht vor Völkerrecht» wird der Schutz der Menschenrechte und die Mitgliedschaft im Europarat bedroht. Sie werden auch durch eine Motion gefährdet, welcher der Nationalrat bereits zugestimmt hat. Der Nationalrat nahm am 13.09.2016 als 1. Rat...

Bruno Keel, Oktober 2016

Gibt es Klärungsbedarf beim Verhältnis von Völker- und Landesrecht und braucht es folglich einen Gegenvorschlag zur Anti-Menschenrechtsinitiative der SVP? Derzeit erleben wir Versuche der Delegitimierung völkerrechtlicher Verpflichtungen. So wird die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) in Frage gestellt, weil sie 1974 nicht...

Ulrich Gut, Oktober 2016

Une fois de plus, l’UDC a voulu attirer l’attention. Sa nouvelle initiative populaire donne lieu à différents commentaires particulièrement intéressants en y regardant de plus près. Une initiative populaire a rarement passé par autant d’étapes contradictoires avant son lancement. Elle...

Gret Haller*, August 2016

Die SVP hat wieder einmal auf sich aufmerksam machen wollen. Ihre neue Volksinitiative gibt zu verschiedenen Kommentaren Anlass, bei näherem Besehen recht interessanten. Noch selten durchlief eine Volksinitiative schon vor der Lancierung so viele widersprüchliche Stadien. Da hiess es zunächst...

Gret Haller*, August 2016

Eine Auswahl von Vorträgen des früheren IKRK-Präsidenten Cornelio Sommaruga gibt auf persönliche Weise Einblick in Tätigkeit, Geschichte und heute noch aktuelle Probleme der zentralen Rotkreuz-Institution. Der in Rom aufgewachsene Tessiner Cornelio Sommaruga (geboren 1932) war Handelsdiplomat, zuletzt Staatssekretär für Aussenwirtschaft,...

Christoph Wehrli, Juli 2016

Das Schlimmste hat das Parlament verhindert, nämlich die Kürzungen beim Rahmenkredit für Entwicklungszusammenarbeit. Es könnte aber weit mehr Wirkung auslösen, ohne dafür einen einzigen Franken mehr einsetzen zu müssen. Der Entwicklungszusammenarbeit wird notorisch Wirkungslosigkeit vorgeworfen. Der Vorwurf wird selten materiell...

Hans-Jürg Fehr, Juli 2016

Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE verlangt vom Bundesrat eine Abstimmungsvorlage zur Frage «Bilaterale Ja oder Nein». Nach dem Ja Grossbritanniens zum Brexit wird ein Strategiewechsel unumgänglich. Der Entscheid Grossbritanniens, aus der EU auszutreten, macht es für die Schweiz noch...

SGA ASPE, Juni 2016

Wenn Rechtspopulisten an die Macht drängen, erweisen sich Präsidialsysteme als riskant. Eine Entpersonalisierung der Politik stärkt die Demokratie. In Österreich muss der zweite Wahlgang ins Bundespräsidium wiederholt werden. So hat es der Verfassungsgerichtshof entschieden. Dass ein rechtspopulistischer Kandidat im ersten...

Gret Haller*, Juni 2016

Lorsque les populistes de droite menacent d’arriver au pouvoir, les systèmes présidentiels s’avèrent risqués. Une dépersonnalisation de la politique renforce la démocratie. Le deuxième tour pour l’élection de la présidence en Autriche doit être repassé; ainsi en a décidé la...

Gret Haller*, Juni 2016