Völkerrecht

On discute d’un accord institutionnel entre la Suisse et l’UE depuis plus d’une décennie. Pourtant, en Suisse, il n’y a pas d’unité de vue à ce propos. Les uns y voient une perte de souveraineté, les autres ne considèrent pas...

Markus Mugglin, November 2017

Eine kleine Insel in der irischen See steht im Mittelpunkt der «Paradise-Papers». Der Brexit kann anregen zu Gedanken über die Schweiz und ihre republikanische Tradition. Ich bin ein Kind des Europarates. Denn 1975 wurden für mich die Menschenrechte im Rahmen...

Gret Haller*, November 2017

Medienmitteilung der SGA-ASPE, 10. November 2017 Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE begrüsst die Absicht des Bundesrates, mit einem Gesetz eine tragfähige und unbefristet definitive Lösung für eine nationale Menschenrechtsinstitution (NMRI) zu schaffen. Eine solche Institution würde einen positiven und...

SGA ASPE, November 2017

Mit der Inthronisierung von Xi Jinping als «Mao II» hat China sichtbar die Schwelle zur autoritären, auf globale Dominanz ausgerichteten Grossmacht überschritten. Im Zeitalter von Trump kann nur Europa die der internationalen Ordnung bisher zugrunde liegenden Werte verteidigen. Zu diesem...

Daniel Woker, November 2017

Braucht es in der Schweiz neue gesetzliche Regeln, damit Unternehmen bei ihrer Tätigkeit im Ausland Menschenrechte und Umweltstandards respektieren? Ein Vortrag von Mark Pieth war im Rahmen der Aussenpolitischen Aula der SGA die Basis für eine intensive Debatte. Zum Selbstverständnis...

Christoph Wehrli, November 2017

«Fremde Richter» werden auch bei einem institutionellen Rahmenvertrag mit der EU nicht das letzte Wort haben. Die Grafik «Wie die Politik über die Übernahme von EU-Binnenmarktrecht entscheidet» zeigt und erläutert die Entscheidungswege. Es gilt immer: Die Schweiz entscheidet politisch, ob...

SGA ASPE, Oktober 2017

Würde die Schweiz mit der Konzernverantwortungsinitiative international den Allleingang antreten oder sich dem Trend in anderen Länder anschliessen? Die Fachwelt ist sich nicht einig. Ihre Kontroverse zu verfolgen, lohnt sich. Eine Warnung zuerst: Für Nicht-Juristinnen und –Juristen bietet die Fachzeitschrift...

Markus Mugglin, Oktober 2017

La Suisse et ses voisins européens ont connu une expérience historique divergente. Gros plan sur la question du fédéralisme. La Suisse est un pays ancien et une «Willensnation». L’Etat fédéral n’a été établi qu’en 1848, après une courte guerre civile...

Gilles Grin, Oktober 2017

Seit vielen Jahren wird über ein institutionelles Abkommen zwischen der Schweiz und der EU diskutiert. Worum geht es und worüber nicht? Eines ist klar: Ohne ein solches Abkommen wird der Bilateralismus in einer Sackgasse enden.

Markus Mugglin, Oktober 2017

Im Kampf um aussenpolitische Abschottung wird regelmässig die Methode irreführender Titel von Volksinitiativen benützt – eine Herausforderung für die Bundeskanzlei. Seit 1997 steht in Artikel 69 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte «Ist der Titel einer Initiative irreführend (...), so...

Gret Haller*, September 2017