Völkerrecht

Die sich selbst inszenierenden Retter der Demokratie setzen in Wirklichkeit unseren Schutz durch die Menschenrechte, die Unabhängigkeit unserer Richter und die Verlässlichkeit der Schweiz aufs Spiel. Wer die Nationalratsdebatte zur sogenannten Selbstbestimmungs-Initiative («Schweizer Recht statt fremde Richter») mitverfolgt hat, war betroffen von der Aggressivität, dem...

Andrea Huber, Juni 2018

Quelles sont les dimensions de la crise de l’intégration européenne ? Comment replacer cette dernière dans une perspective historique ? Quelles sont ses spécificités ? Une crise contemporaine aux facettes multiples Le début de la crise contemporaine qu’affronte l’Union européenne...

Gilles Grin, Juni 2018

Verlustängste, Risikoscheu, Blockierungen, Erstarrung – sie können aus einem Musterland einen Verlierer machen. Der luzide Essay von Steffen Klatt über seine Wahlheimat Schweiz gibt zu denken. Die von aussen betrachtet so erfolgreiche Schweiz sei im Innern blockiert, konstatiert der Autor....

Rudolf Wyder, Mai 2018

Die Aussenwirtschaft entzieht sich den in der Bundesverfassung verankerten Zielen einer solidarischen Aussenpolitik. Sie ist weder sozial noch ökologisch ausgerichtet und fällt der Entwicklungszusammenarbeit in den Rücken. Das muss sich ändern – mit der Konzernverantwortungs-Initiative. Die Verfassung enthält den markanten...

Hans-Jürg Fehr, April 2018

SGA ASPE, April 2018

Helen Keller, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, und Felix R. Ehrat, Mitglied der Novartis-Geschäftsleitung, haben im Rahmen der Aussenpolitischen Aula die «Selbstbestimmungsinitiative» als Gefahr für den Menschenrechtsschutz und für die grenzüberschreitende Wirtschaft bezeichnet. Die Initiative «Schweizer Recht statt fremde...

Christoph Wehrli, April 2018

Der Aussenminister muss nicht nur sein Land glaubwürdig vertreten, sondern der Bevölkerung auch die gegenseitige Abhängigkeit zwischen dem Auswärtigen und der Innenpolitik aufzeigen. Dazu gehört auch der Mut, das Land aus der Befangenheit der innenpolitischen Querelen hinauszuführen. Wenn in unserem...

Benedikt von Tscharner, Februar 2018

Der EU wird nicht gerecht, wer die EU-Kritik nicht kritisch hinterfragt. Für den Historiker Georg Kreis sind es just die selbstverständlich gewordenen Errungenschaften der europäischen Integration, die zu Indifferenz und EU-Müdigkeit geführt haben. Die Literatur zu EU und europäischer Integration...

Rudolf Wyder, Februar 2018

Die Schweiz leidet an der doppelten und oft widersprüchlichen Verpflichtung zur direkten Demokratie und zur Einhaltung internationaler Verträge. Der damit eng vertraute Denis Masmejan zeichnet Geschichte und mögliche Lösungen. Wie kommt es, dass Volksinitiativen, die das Völkerrecht verletzen, Volk und...

Daniel Brühlmeier, Januar 2018

Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt? Die in Gang...

Daniel Thürer, Dezember 2017