Völkerrecht

Die angelaufene «Zeitenwende» signalisiert Rückkehr zu nationalem Egoismus, regionalem Hegemonieanspruch, wirtschaftlicher Erpressung und militärischer Drohung. Der norwegische Vize-Aussenminister erklärt, wie sein Land damit umgeht, und warum seine Regierung weiterhin auf Dialog auch mit Geächteten und auf internationale Institutionen setzt. Norwegen...

Andreas Motzfeld Kravik, März 2025

Von den zahlreichen Schriften des Zürcher Staats-, Europa- und Völkerrechtlers Dietrich Schindler (1924-2018) ist eine Auswahl neu publiziert worden. Die Beiträge gelten unter anderem den Zusammenhängen und Spannungen zwischen den politischen Ebenen, dem humanitären Kriegsrecht und der Neutralität. Die nüchterne...

Christoph Wehrli, Februar 2025

Alt Bundesrat Joseph Deiss appelliert an Staaten, Bürgerinnen und Bürger, der Dynamik von Abschottung, Krieg und Missachtung des Rechts eine Dynamik des Friedens entgegenzusetzen. Die Fortschritte seit der Aufklärungszeit würden die Möglichkeit bieten, zu allgemeinem Wohlergehen zu gelangen, sagte er...

Christoph Wehrli, Januar 2025

Die Schweiz und die Frauen in Afghanistan SGA-ASPE. Die Schweiz erklärte im UNO-Sicherheitsrat, ohne Rücknahme der diskriminierenden “Sittengesetze” könne Afghanistan nicht in die Internationale Gemeinschaft “reintegriert” werden. Zugleich ist sie dabei, das nach der Machtübernahme der Taliban geschlossene DEZA-Büro wieder...

SGA ASPE, September 2024

Die Zukunft Europas, die Rolle des humanitären Völkerrechts und das Verhalten der Schweiz in den grossen Krisen der Welt: Das Themenspektrum am Tag der Aussenpolitik der SGA-ASPE war breit. Die verbindende Grundaussage lautet: Gerade in der gegenwärtigen «Polykrise» bieten Strukturen...

Christoph Wehrli, April 2024

Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vermisst in der aktuellen Krisenzeit eine klare Haltung der Schweizer Diplomatie. Als Garantin der Genfer Konventionen müsse sie ihr Engagement zugunsten der Zivilbevölkerung verstärken. Version originale en Français Frau Calmy-Rey, 20 Jahre nach der Lancierung der...

Isolda Agazzi, April 2024

In Gaza, wo eine halbe Million Menschen „katastrophalen Hunger“ (UNO) leiden, ist der mangelnde „humanitäre Zugang“ derzeit am augenfälligsten. Auf die internationale Tagesordnung gelangte das Konzept durch einen älteren Fall: Vor zehn Jahren hat der UNO-Sicherheitsrat die Öffnung türkisch-syrischer Grenzübergänge...

Til Hänggi*, Dezember 2023

In den 50 Jahren vor dem Ersten Weltkrieg nahmen internationale Konferenzen, Institutionen und Rechtsetzungen einen starken Aufschwung. Wie eine Quellensammlung zeigt, war die Schweiz an diesem Multilateralismus aktiv beteiligt. Sie wurde Sitz internationaler Organisationen, war aber zurückhaltend, wenn es um...

Christoph Wehrli, Dezember 2023

Die Schweiz hat der Gaza-Resolution der UNO-Generalversammlung zugestimmt. Weil sie die in Gaza regierende Hamas nicht beim Namen nennt, steht die Berner Diplomatie im Gegenwind: Zu viel Neutralität. Der Massenmord an 1400 Zivilpersonen in Südisrael vom 7. Oktober 2023 schlägt...

Johann Aeschlimann, November 2023

Eine schwierige Ausgangslage Die Schweiz hat ihr Mandat als gewähltes Mitglied des UNO-Sicherheitsrats Anfang 2023 in einem sich von intensivierenden Grossmächtespannungen charakterisierten internationalen Umfeld angetreten. Für nichtständige Mitglieder haben diese Spannungen im Rat einerseits zusätzliche Herausforderungen zur Folge, können andererseits...

Fabien Merz*, Juni 2023