Völkerrecht

In den 50 Jahren vor dem Ersten Weltkrieg nahmen internationale Konferenzen, Institutionen und Rechtsetzungen einen starken Aufschwung. Wie eine Quellensammlung zeigt, war die Schweiz an diesem Multilateralismus aktiv beteiligt. Sie wurde Sitz internationaler Organisationen, war aber zurückhaltend, wenn es um...

Christoph Wehrli, Dezember 2023

Die Schweiz hat der Gaza-Resolution der UNO-Generalversammlung zugestimmt. Weil sie die in Gaza regierende Hamas nicht beim Namen nennt, steht die Berner Diplomatie im Gegenwind: Zu viel Neutralität. Der Massenmord an 1400 Zivilpersonen in Südisrael vom 7. Oktober 2023 schlägt...

Johann Aeschlimann, November 2023

Eine schwierige Ausgangslage Die Schweiz hat ihr Mandat als gewähltes Mitglied des UNO-Sicherheitsrats Anfang 2023 in einem sich von intensivierenden Grossmächtespannungen charakterisierten internationalen Umfeld angetreten. Für nichtständige Mitglieder haben diese Spannungen im Rat einerseits zusätzliche Herausforderungen zur Folge, können andererseits...

Fabien Merz*, Juni 2023

Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und das Schicksal der Rohingya in Myanmar. Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit, brodelt in Myanmar ein interner Konflikt weiter, der immer mehr Todesopfer fordert und zu schwerem Leid für die Bevölkerung führt. Eine...

René Holenstein *, März 2023

Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Die Umsetzung von Resolution 1325  "Women, Peace and Security" - Frauen, Frieden und Sicherheit. „Wie können die Frauen ihren Platz am Tisch einnehmen, wenn sie vom formellen Arbeitsmarkt ausgeschlossen, nicht im gleichen Mass an der...

Yasmine Janah* & Dr. Anna Antonakis*, März 2023

Die Schweiz hat mitverhandelt, aber nicht unterzeichnet. Das Parlament ist dafür, der Bundesrat steht vor dem Entscheid, dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) beizutreten oder abseits zu stehen. 2021 ist der UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) in Kraft getreten. Er verbietet Atomwaffen umfassend, so wie bereits...

Martin Dahinden*, März 2023

Von 1798 bis 1813 war die Schweiz ein Staat von Frankreichs Gnaden. Aber neben Krieg und Besetzung, Plünderung und Lasten brachte diese Zeit der Eidgenossenschaft einen Schub an moderner Staatlichkeit. Ist ein Buch mit dem Titel «Napoleon und die Schweiz»...

Christoph Wehrli, Februar 2023

La vice-Présidente du Parlement Européen et son conjoint ont admis avoir touché des pots-de-vin en provenance de pays arabes. Alors que la justice belge a obtenu la levée de l’immunité parlementaire de deux autres députés siégeant dans son groupe, la...

Gilbert Casasus, Januar 2023

Vor 22 Jahren verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die Resolution 1325 (2000) zum Thema «Frauen, Frieden, Sicherheit» (englisch Women, Peace, Security, kurz WPS) und bestätigte damit, dass der Miteinbezug von Frauen zur Schaffung und Erhaltung von Frieden unerlässlich ist. Seither wurden elf...

Darja Schildknecht*, Dezember 2022

Die SGA hat ihre zweite «Akademie» ganz der Neutralität gewidmet, die zumindest unter Anpassungsdruck steht. Einer traditionellen, strikten Konzeption wurde nur vereinzelt eine Zukunft gegeben. Aber auch bezüglich radikaler Alternativen überwog Zurückhaltung. Es bleibt ein Feld für eine elastische Praxis...

Christoph Wehrli, November 2022