Souveränität

In der internationalen Politik ist Unberechenbarkeit angesagt. Dass just die EU und die USA wesentlich dazu beitragen, bildet für die Schweiz keinen Grund, nach neuen Ufern Ausschau zu halten. Sie braucht eine Strategie der EU-Nicht-Mitgliedschaft. Schon lange vor Donald Trumps...

Franz von Däniken, Januar 2017

La nouvelle loi pour la gestion de l’immigration respecte tant la volonté populaire que l’Accord Bilatéral de la libre circulation des personnes, les soucis des milieux économiques et enfin le fédéralisme. Lors de leur session de décembre 2016, les Chambres...

Laurent Wehrli, Dezember 2016

In Ihrer Medienmitteilung zur Initiative der SVP hat die SGA-ASPE darauf hingewiesen, dass es beim Begriff der «Selbstbestimmung», wie ihn die SVP verwendet, genau gesehen um eine «Selbstentmündigung» geht. Nun hat der «Club Helvétique» die Initiative im Detail analysiert: «Eine...

SGA ASPE, Dezember 2016

Über die Personenfreizügigkeit wird gestritten. In der Schweiz seit vielen Jahren. Neuerdings auch in EU-Ländern. Die Meinungen sind widersprüchlich. Einerseits wird die Personenfreizügigkeit als grosse Errungenschaft geschätzt; andererseits macht sich in einigen Ländern Skepsis breit. Liegt es an der Personenfreizügigkeit?

Markus Mugglin, November 2016

Die deutsche Politikwissenschafterin Ulrike Guérot hat in Zürich über ihre Utopie für Europa gesprochen. An die Stelle der EU und der Nationalstaaten solle eine Republik treten, die auf Regionen und Gleichberechtigung basiert. Dem Referat folgte eine kontroverse Debatte. Die mehrfach...

Christoph Wehrli, November 2016

Nicht nur mit der SVP-Initiative «Landesrecht vor Völkerrecht» wird der Schutz der Menschenrechte und die Mitgliedschaft im Europarat bedroht. Sie werden auch durch eine Motion gefährdet, welcher der Nationalrat bereits zugestimmt hat. Der Nationalrat nahm am 13.09.2016 als 1. Rat...

Bruno Keel, Oktober 2016

Une fois de plus, l’UDC a voulu attirer l’attention. Sa nouvelle initiative populaire donne lieu à différents commentaires particulièrement intéressants en y regardant de plus près. Une initiative populaire a rarement passé par autant d’étapes contradictoires avant son lancement. Elle...

Gret Haller*, August 2016

Die SVP hat wieder einmal auf sich aufmerksam machen wollen. Ihre neue Volksinitiative gibt zu verschiedenen Kommentaren Anlass, bei näherem Besehen recht interessanten. Noch selten durchlief eine Volksinitiative schon vor der Lancierung so viele widersprüchliche Stadien. Da hiess es zunächst...

Gret Haller*, August 2016

Ce n’est pas simple de trouver une solution pour maintenir l’Accord sur la libre circulation des personnes et respecter la Constitution suisse et son article visant à lutter contre l’immigration de masse ! Pourtant c’est essentiel en raison des apports...

Laurent Wehrli, August 2016

Der am 9. Februar 2014 angenommene «Masseneinwanderung»-Artikel 121a BV muss innerhalb von drei Jahren umgesetzt werden. Zweieinhalb Jahre sind nun vergangen, und immer noch stochern die Akteure im Nebel. Weder ist eine Einigung mit Brüssel in Sicht, noch zeichnet sich...

Rudolf Wyder, Juli 2016