Schweizer Aussenpolitik

Die SGA hat ihre zweite «Akademie» ganz der Neutralität gewidmet, die zumindest unter Anpassungsdruck steht. Einer traditionellen, strikten Konzeption wurde nur vereinzelt eine Zukunft gegeben. Aber auch bezüglich radikaler Alternativen überwog Zurückhaltung. Es bleibt ein Feld für eine elastische Praxis...

Christoph Wehrli, November 2022

Der Überfall auf die Ukraine bedeutet eine Zeitenwende. Ist im Lichte des russischen Frontalangriffs auf die internationale Ordnung die Neutralität der Schweiz noch zeitgemäss? Welche Spielräume hat ein Neutraler in der Solidarisierung mit Opfern krasser Völkerrechtsverstösse? Drängt sich eine stärkere...

Rudolf Wyder, Oktober 2022

Mit dem Abschluss eines Freihandelsabkommens mit der EWG hatte die Schweiz 1972 ein wichtiges Ziel ihrer Europapolitik erreicht. Für die erhoffte Weiterentwicklung der Beziehungen war der Zollabbau jedoch kein Modell. «Das Ergebnis kann man als Meilenstein in der schweizerischen Integrationspolitik...

Christoph Wehrli, August 2022

Mit zwei Argumenten weibelt die nationalistische Rechte in der Schweiz gegen die Russland-Sanktionen. Erstens seien sie wirkungslos, und zweitens habe die Schweiz damit ihre Neutralität verletzt und ihre Position als Vermittlerin aufgegeben. Beides trifft nicht zu. Die westlichen Sanktionen gegen...

Daniel Woker*, August 2022

Die Aussenpolitik ist Sache des Bundes. Es gibt aber gute Gründe, warum die Kantone in der schweizerischen Europapolitik mitreden sollen. Sie sind durch die Verfassung dazu legitimiert und haben dafür die nötigen Kompetenzen, nutzen sie doch die föderalen Gestaltungsspielräume und...

Thomas Moser, Juli 2022

Die Übernahme der Sanktionen gegen Russland, als Verletzung der Neutralität kritisiert, hat einmal mehr die Debatte über den aussenpolitischen Spielraum der Schweiz aktiviert. Wieder einmal steht die Neutralität im Zentrum der öffentlichen Debatte. Die Frage, wie weit die Aussenpolitik neutralitätskonform...

Hans Ulrich Jost*, Juli 2022

Die Zeitenwende des Ukrainekriegs bringt auch die schweizerische Aussenpolitik in Bewegung. Allein bleiben ist keine Option mehr. Die Hinwendung muss primär Richtung EU erfolgen, welche allein eine umfassende Alternative zum Sonderweg Schweiz bietet. FDP-Präsident Thierry Burkart, und nach ihm andere...

Daniel Woker*, Juli 2022

Am «Tag der Aussenpolitik» hat der deutsche EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer – per Video zugeschaltet - ein Referat über die Aussen- und Sicherheitspolitik Europas gehalten. Nachstehend der Wortlaut, leicht gekürzt und redigiert. Sie können den Vortrag auch hier anschauen. «Sie haben...

SGA ASPE, Juni 2022

Die Leiterin der Schweizer Uno-Mission, Pascale Baeriswyl, hat dargelegt, dass die Diplomatie auf die zweijährige Mitwirkung im Sicherheitsrat gut vorbereitet ist. Gerade in der aktuellen weltpolitischen Lage betonte sie die Rolle des internationalen Systems. Der Schweiz werden durchaus Einflussmöglichkeiten zugetraut,...

Christoph Wehrli, Juni 2022

Zur Halbzeit der 2015 beschlossenen Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung verfolgt die Schweiz laut kritischen Stimmen noch keine kohärente Politik im Sinn der international gesteckten Ziele. Zunehmend erkannt wird der Zusammenhang zwischen Umweltrisiken und Gefahren für die Sicherheit. Der...

Christoph Wehrli, Juni 2022