Schweiz im Sicherheitsrat

Mali: Der Rat hat die MINUSMA-Blauhelmission (Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) einstimmig beendet, nachdem die Regierung in Bamako vor zwei Wochen den «unverzüglichen» Abzug («Teil des Problems, nicht der Lösung») gefordert hatte. Bis zum 31. Dezember wird die 17000...

Johann Aeschlimann, Juli 2023

Sudan: Der Bürgerkrieg droht, auf die umliegenden Länder auszugreifen und eine humanitäre Katastrophe zu verursachen. Hinter geschlossenen Türen hat der Rat sich mit der Lage insbesondere in Darfur befasst, wo die Gewalt zwischen arabischen Milizen und nicht-arabischen Gruppen wieder aufgeflammt...

Johann Aeschlimann, Juni 2023

Der russische Angriff auf die Ukraine hat bei uns im Westen viele Grundsatzdebatten ausgelöst und gesellschafts-. sicherheits- und energiepolitische Neuorientierungen gefordert. Was bis vor wenigen Jahren mehrheitsfähig war, ist es heute nicht mehr.  Mit Finnland und Schweden haben sich sogar...

Michael Ambühl, Nora Meier und Daniel Thürer *, Juni 2023

Jemen: Der Rat liess sich hinter geschlossenen Türen vom UNO-Sondergesandten und vom Chef der UNO-Nothilfe unterrichten. Tribunale: Das Nachfolgegebilde der UNO-Sondertribunale für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im ehemaligen Jugoslawien und in Ruanda (International Residual Mechanism for Criminal Tribunals) steht vor...

Johann Aeschlimann, Juni 2023

Wahlen in den Sicherheitsrat: Der Sicherheitsrat setzt sich aus 5 ständigen und 10 nichtständigen Mitgliedern zusammen. Jedes Jahr wählt die Generalversammlung 5 nichtständige Mitglieder für eine Periode von 2 Jahren. Neu im Rat sind Algerien, Guyana, Sierra Leone und Südkorea,...

Ronja Angela Wirz/Johann Aeschlimann, Juni 2023

Eine schwierige Ausgangslage Die Schweiz hat ihr Mandat als gewähltes Mitglied des UNO-Sicherheitsrats Anfang 2023 in einem sich von intensivierenden Grossmächtespannungen charakterisierten internationalen Umfeld angetreten. Für nichtständige Mitglieder haben diese Spannungen im Rat einerseits zusätzliche Herausforderungen zur Folge, können andererseits...

Fabien Merz*, Juni 2023

Syrien: Der UNO-Sondergesandte unterrichtete den Rat zur politischen Lage und meinte, dass «auf die jüngsten diplomatischen Bemühungen nun echte Taten folgen müssen». Er betonte die Notwendigkeit der Vertrauensbildung vor Ort und eines echten politischen Prozesses in syrischer Hand. Die für...

Ronja Angela Wirz, Juni 2023

Peacekeeping der Afrikanischen Union: Zum 75. Jahrestag der ersten UNO-Blauhelmmission (UNTSO im Nahen Osten, derzeit unter Schweizer Kommando) wurde in New York ein Kranz niedergelegt. Im Sicherheitsrat bat Bundesrätin Viola Amherd als Sitzungspräsidentin um eine Schweigeminute für die über 4000...

Johann Aeschlimann, Mai 2023

«Sehr gut darin, Warnzeichen zu ignorieren» Richard Gowan von der International Crisis Group in New York über die Handlungsfähigkeit des UNO-Sicherheitsrats, die Schweizer Präsidentschaft und die strategische Zukunft Europas.  Russland artikuliert im Sicherheitsrat Fundamentalopposition gegen alles «Westliche». Wie beurteilen Sie...

Johann Aeschlimann, Mai 2023

Ukraine: Das Ereignis der Woche ist die Verlängerung des unter UNO-Vermittlung erreichten Arrangements über den Getreidehandel durch das Schwarze Meer. Der Rat befasste sich zweimal mit dem Ukraine-Krieg, einmal vor- und einmal nach der guten Nachricht. Die erste Sitzung wurde...

Johann Aeschlimann, Mai 2023