Kolumne

Eine diplomatische Heldentat braucht es, um bei der Personenfreizügigkeit aus der Sackgasse herauszufinden. Statt Goodwill zu schaffen, richtet das Parlament derweil Flurschaden an. Heldentaten sind gefordert, wenn die Lage ernst, der Einsatz hoch, der Gegenwind heftig ist. Zu einer Art...

Rudolf Wyder, Juni 2016

Von Daniel Brühlmeier / Dozent für Politikwissenschaft an den Universitäten Bern und St. Gallen, Vorstandsmitglied der SGA-ASPE / Juni 2016 foraus – Forum Aussenpolitik hat kürzlich eine interessante Diskussionsgrundlage als Gegenentwurf zur RASA-Initiative und zur Lösung der rechtlichen Unsicherheiten in...

Daniel Brühlmeier, Juni 2016

Der Nationalrat ist drauf und dran, eine gravierende aussenpolitische Fehlleistung zu begehen. Nach bereits erfolgten Kürzungen bei den Ausgaben für Internationale Zusammenarbeit (IZA) droht nun deren totale Demontage. Als Teil ihres Sparprogramms haben die eidgenössischen Räte bereits das IZA-Budget 2016...

Hans-Jürg Fehr, März 2016

Das Doppelmandat der Schweiz zur gegenseitigen diplomatischen Vertretung Irans und Saudi-Arabiens bedeutet einen grossen Vertrauensbeweis. Nun bleibt es Aufgabe der Aussenpolitik, die entsprechenden Chancen zu nutzen. Bundesrat Didier Burkhalter hat am 14. Februar bekanntgegeben, dass die Regierungen von Iran und...

Philippe Welti, Februar 2016

Die Initiative «zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer» ist nicht nur für die potentiell und tatsächlich Betroffenen von Bedeutung. In fundamentaler Weise berührt sie die Verantwortung des Volks als oberster Staatsmacht und die Glaubwürdigkeit der Schweiz in einer Welt der...

Daniel Thürer, Januar 2016

Der Bundesrat hat seine bislang klare Linie für die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (Art. 121a BV) aufgegeben. Am 2. Dezember 2015 beschloss er, notfalls einseitig eine Schutzklausel ins Auge zu fassen, sollten die Verhandlungen mit der EU keine Fortschritte bringen. Die...

Thomas Cottier, Dezember 2015

Auch die Schweiz ist der Gefahr des islamistischen Terrors ausgesetzt. Die Lage ruft nach einem breiten Spektrum von Schutzmassnahmen, darf aber kein Grund sein, von der offenen Gesellschaft abzurücken. Diese muss allerdings auch durch die Flüchtlinge mitgetragen werden. Die entsprechende...

Kurt R. Spillmann, Dezember 2015

La nouvelle génération d’objectifs de développement durable modifie les conditions-cadre de la coopération internationale. Sa mise en œuvre requiert des efforts accrus de la part de tous les Etats – y compris la Suisse. De nouveaux objectifs de développement ont...

Gilles Carbonnier, November 2015

Wie hält es die SVP mit den Grundregeln der Schweizer Demokratie? Die Frage drängt sich auf, nachdem ihr Präsident den Bundesrat aufgefordert hat, nach Zustandekommen der «Selbstbestimmungs-Initiative» die Verhandlungen mit der EU zu stoppen. SVP-Parteipräsident Toni Brunner fordert laut «NZZ...

SGA ASPE, Oktober 2015

Fortschritte auf dem Weg zu den Nachhaltigkeitszielen benötigen möglichst kohärente Beiträge von staatlichen Akteuren, NGO und der Privatwirtschaft. Dieser strategische Ansatz, der sich auch in der neuen Botschaft des Bundesrats zur Entwicklungszusammenarbeit zeigt, ist aus Sicht langfristig agierender Unternehmen zu...

Rudolf Ramsauer, Oktober 2015