Völkerrecht

Die Aussenwirtschaft entzieht sich den in der Bundesverfassung verankerten Zielen einer solidarischen Aussenpolitik. Sie ist weder sozial noch ökologisch ausgerichtet und fällt der Entwicklungszusammenarbeit in den Rücken. Das muss sich ändern – mit der Konzernverantwortungs-Initiative. Die Verfassung enthält den markanten...

Hans-Jürg Fehr, April 2018

SGA ASPE, April 2018

Helen Keller, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, und Felix R. Ehrat, Mitglied der Novartis-Geschäftsleitung, haben im Rahmen der Aussenpolitischen Aula die «Selbstbestimmungsinitiative» als Gefahr für den Menschenrechtsschutz und für die grenzüberschreitende Wirtschaft bezeichnet. Die Initiative «Schweizer Recht statt fremde...

Christoph Wehrli, April 2018

Der Aussenminister muss nicht nur sein Land glaubwürdig vertreten, sondern der Bevölkerung auch die gegenseitige Abhängigkeit zwischen dem Auswärtigen und der Innenpolitik aufzeigen. Dazu gehört auch der Mut, das Land aus der Befangenheit der innenpolitischen Querelen hinauszuführen. Wenn in unserem...

Benedikt von Tscharner, Februar 2018

Der EU wird nicht gerecht, wer die EU-Kritik nicht kritisch hinterfragt. Für den Historiker Georg Kreis sind es just die selbstverständlich gewordenen Errungenschaften der europäischen Integration, die zu Indifferenz und EU-Müdigkeit geführt haben. Die Literatur zu EU und europäischer Integration...

Rudolf Wyder, Februar 2018

Die Schweiz leidet an der doppelten und oft widersprüchlichen Verpflichtung zur direkten Demokratie und zur Einhaltung internationaler Verträge. Der damit eng vertraute Denis Masmejan zeichnet Geschichte und mögliche Lösungen. Wie kommt es, dass Volksinitiativen, die das Völkerrecht verletzen, Volk und...

Daniel Brühlmeier, Januar 2018

Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt? Die in Gang...

Daniel Thürer, Dezember 2017

Was immer die Folge eines Ja zur «No Billag»-Initiative wäre, eines steht fest: Internationale Politik verschwände weitgehend aus Radio und Fernsehen. In allen vier Landesteilen. «No Billag», die Initiative zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren, ist ein Etikettenschwindel. Mit dem...

Casper Selg, Dezember 2017

Der Westen hat nach dem Urteil von Heinrich August Winkler den Zenit seiner Weltgeltung längst überschritten. Zerbricht er gar in den aktuellen Wirrungen? Die Analyse des renommierten Historikers rüttelt auf.   Anknüpfend an seine monumentale, vierbändige «Geschichte des Westens» analysiert...

Rudolf Wyder, Dezember 2017

Dem europapolitischen Elan Emmanuel Macrons fehlt im Moment eine Unterstützung und überhaupt eine Antwort aus Deutschland. Doch die EU ist in manchem geschlossener als auch schon. Die Frage ihrer Reform war Thema einer Diskussion dreier Medien-Korrespondenten. Kommt es dank den...

Christoph Wehrli, Dezember 2017