Völkerrecht

Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und das Schicksal der Rohingya in Myanmar. Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit, brodelt in Myanmar ein interner Konflikt weiter, der immer mehr Todesopfer fordert und zu schwerem Leid für die Bevölkerung führt. Eine...

René Holenstein *, März 2023

Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Die Umsetzung von Resolution 1325  "Women, Peace and Security" - Frauen, Frieden und Sicherheit. „Wie können die Frauen ihren Platz am Tisch einnehmen, wenn sie vom formellen Arbeitsmarkt ausgeschlossen, nicht im gleichen Mass an der...

Yasmine Janah* & Dr. Anna Antonakis*, März 2023

Die Schweiz hat mitverhandelt, aber nicht unterzeichnet. Das Parlament ist dafür, der Bundesrat steht vor dem Entscheid, dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) beizutreten oder abseits zu stehen. 2021 ist der UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) in Kraft getreten. Er verbietet Atomwaffen umfassend, so wie bereits...

Martin Dahinden*, März 2023

Von 1798 bis 1813 war die Schweiz ein Staat von Frankreichs Gnaden. Aber neben Krieg und Besetzung, Plünderung und Lasten brachte diese Zeit der Eidgenossenschaft einen Schub an moderner Staatlichkeit. Ist ein Buch mit dem Titel «Napoleon und die Schweiz»...

Christoph Wehrli, Februar 2023

La vice-Présidente du Parlement Européen et son conjoint ont admis avoir touché des pots-de-vin en provenance de pays arabes. Alors que la justice belge a obtenu la levée de l’immunité parlementaire de deux autres députés siégeant dans son groupe, la...

Gilbert Casasus, Januar 2023

Vor 22 Jahren verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die Resolution 1325 (2000) zum Thema «Frauen, Frieden, Sicherheit» (englisch Women, Peace, Security, kurz WPS) und bestätigte damit, dass der Miteinbezug von Frauen zur Schaffung und Erhaltung von Frieden unerlässlich ist. Seither wurden elf...

Darja Schildknecht*, Dezember 2022

Die SGA hat ihre zweite «Akademie» ganz der Neutralität gewidmet, die zumindest unter Anpassungsdruck steht. Einer traditionellen, strikten Konzeption wurde nur vereinzelt eine Zukunft gegeben. Aber auch bezüglich radikaler Alternativen überwog Zurückhaltung. Es bleibt ein Feld für eine elastische Praxis...

Christoph Wehrli, November 2022

Présenté souvent comme l’expression d’un populisme ou d’un illibéralisme, le recul de la démocratie constitue un réel danger en ce premier quart du 21e siècle. S’il s’opère de façon manifeste dans certains pays, il prend des contours plus sournois dans...

Gilbert Casasus, September 2022

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat eine überholt geglaubte Diskussion neu aufleben lassen: jene um die schweizerische Neutralität. Mit dem bundesrätlichen Entscheid vom 7. September, nichts zu entscheiden, ist die Sache mitnichten erledigt. Und das Thema darf nicht den Nostalgikern...

Rudolf Wyder, September 2022

Mit zwei Argumenten weibelt die nationalistische Rechte in der Schweiz gegen die Russland-Sanktionen. Erstens seien sie wirkungslos, und zweitens habe die Schweiz damit ihre Neutralität verletzt und ihre Position als Vermittlerin aufgegeben. Beides trifft nicht zu. Die westlichen Sanktionen gegen...

Daniel Woker*, August 2022