Völkerrecht

Von Daniel Brühlmeier / Dozent für Politikwissenschaft an den Universitäten Bern und St. Gallen, Vorstandsmitglied der SGA-ASPE / Juni 2016 foraus – Forum Aussenpolitik hat kürzlich eine interessante Diskussionsgrundlage als Gegenentwurf zur RASA-Initiative und zur Lösung der rechtlichen Unsicherheiten in...

Daniel Brühlmeier, Juni 2016

Wie lassen sich Konflikte zwischen schweizerischen Volksentscheiden und Völkerrecht lösen oder vermeiden? Ein Bändchen mit Diskussionsbeiträgen erstellt eine Art Auslegeordnung von Reformvorschlägen und deren problematischen Seiten. Die «Flut» von Volksbegehren und speziell eine gewisse Häufung erfolgreicher Initiativen auf eidgenössischer Ebene...

Christoph Wehrli, März 2016

In der SGA-Reihe «Aussenpolitische Aula» haben zwei Altbundesräte über die Europapolitik diskutiert. Für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative sollte sich die Schweiz mehr Zeit geben, fand Adolf Ogi. Pascal Couchepin hingegen postulierte, die Unmöglichkeit des bisherigen Vorgehens einzugestehen und den Verfassungsartikel...

Christoph Wehrli, Februar 2016

Markus Mugglin, Februar 2016

Die Durchsetzungs-Initiative der SVP wirft grundsätzliche Fragen zur Freiheit auf. Aus dieser Perspektive begründet Gret Haller, weshalb sie Nein gestimmt hat. Ich lebe in einer Demokratie und verfüge über viele Freiheiten, die mir die Schweiz als Staat garantiert. Die Präambel...

Gret Haller*, Februar 2016

L’initiative de mise en œuvre de l’UDC pose des questions principales à la liberté. Gret Haller, de cette perspecitve, explique son Non à l'initiative. Je vis dans une démocratie et dispose de nombreuses libertés que la Suisse me garantit en...

Gret Haller*, Februar 2016

Die Initiative «zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer» ist nicht nur für die potentiell und tatsächlich Betroffenen von Bedeutung. In fundamentaler Weise berührt sie die Verantwortung des Volks als oberster Staatsmacht und die Glaubwürdigkeit der Schweiz in einer Welt der...

Daniel Thürer, Januar 2016

Der Bundesrat hat seine bislang klare Linie für die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (Art. 121a BV) aufgegeben. Am 2. Dezember 2015 beschloss er, notfalls einseitig eine Schutzklausel ins Auge zu fassen, sollten die Verhandlungen mit der EU keine Fortschritte bringen. Die...

Thomas Cottier, Dezember 2015

Auch die Schweiz ist der Gefahr des islamistischen Terrors ausgesetzt. Die Lage ruft nach einem breiten Spektrum von Schutzmassnahmen, darf aber kein Grund sein, von der offenen Gesellschaft abzurücken. Diese muss allerdings auch durch die Flüchtlinge mitgetragen werden. Die entsprechende...

Kurt R. Spillmann, Dezember 2015

Einen schonungslosen und trotzdem versöhnlichen Blick wirft der Historiker Jakob Tanner in seinem mehr als 600-seitigen Buch auf die Schweiz im 20. Jahrhundert. Das gilt ganz besonders für das Verhältnis zu Europa. Der international hoch geschätzte Schweizer Historiker Jakob Tanner...

Adrian Hadorn, Dezember 2015