Völkerrecht

Die bilateralen Abkommen mit der EU beibehalten, jeden weiteren Schritt aber vermeiden. Dafür plädiert der frühere Wirtschaftsanwalt Richard Wengle. Er reduziert das Verhältnis Schweiz-EU auf Handelsbeziehungen – und die Schweizer zu Rosinenpickern. Worum es geht, stellt das Vorwort von Robert...

Rudolf Wyder, September 2017

Kommissionspräsident Juncker verspürt Rückenwind für die EU. Bedeutet das auch Tauwetter für die Beziehungen zur Schweiz? Es gibt Anzeichen zur Deblockierung – allerdings noch nicht für ein Rahmenabkommen. Warum nur?. Anfangs September trafen sich die Delegationen der EU und der...

Hans-Jürg Fehr, September 2017

Die Schweiz ist ambitiös, wenn sie in der UNO oder in der OSZE von Menschenrechten spricht. In der Handels- oder Klimapolitik, der Steuer- oder Asylpolitik,  der Gleichstellungs-, Gesundheits- oder Rohstoffpolitik fehlt oft ein klares Engagement.  NGOs fordern mehr Kohärenz. «Das...

Matthias Hui und Thomas Braunschweig, August 2017

Bei der Vorlage über die Abkommen für den Informationsaustausch in Steuersachen mit Ländern wie zum Beispiel Russland achtet der Bundesrat zu wenig auf den Schutz der Menschenrechte. Zurzeit behandeln die Räte ein drittes Paket von völkerrechtlichen Verträgen mit 41 Partnerstaaten...

Rainer J. Schweizer, Juli 2017

Die amerikanischen Verfassungsväter von 1787 schufen als Elite völlig unerwartet das dauerndste und wirkungsvollste Dokument der Verfassungsgeschichte. Ihre Arbeit zeigt erstaunliche Parallelen zu heute. Im heissen Sommer 1787 gelang den amerikanischen Verfassungsvätern in einer strengen Verfassungsklausur die vielleicht grösste Leistung...

Daniel Brühlmeier, Juni 2017

Die Kontroversen über neue Freihandelsabkommen legen den Schluss nahe, dass die demokratische Meinungsbildung in der Schweiz und in der EU neu gestaltet und die Ziele einer nachhaltigen Entwicklung verstärkt beachtet werden sollten. Die neuen Handelsverträge regeln neben Zöllen immer stärker...

Elisabeth Bürgi Bonanomi, Juni 2017

Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, ist zuversichtlich, dass die EU gerade angesichts der Gefahren von Nationalismus, Autoritarismus und Protektionismus mehr Sicherheit und nachhaltigen Wohlstand schaffen kann. «60 Jahre EU – Wie weiter mit Brexit, Macron und Trump?» Diese...

Christoph Wehrli, Juni 2017

Der Bundesrat lässt das Vorhaben fallen, einen Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative vorzulegen. Das ist im Lichte der Vernehmlassungsresultate nachvollziehbar. Dennoch ist es falsch. Es ist eine Volteface, was der Bundesrat vollzieht. Nachdem er für seine Stellungnahme zur Rasa-Initiative eine Fristverlängerung erwirkt...

Rudolf Wyder, Mai 2017

Im schwierigen internationalen Umfeld bedeutet der unerwartet klare Sieg des Europäers Emmanuel Macron über die National-Populistin Le Pen Hoffnung für die EU und eine Mahnung an die Schweiz. «VUCA (Volatile, Uncertain, Complex, Ambigious)- world» ist das in der Wirtschaftswelt aktuell...

Daniel Woker, Mai 2017

Pat Cox, früherer Präsident des Europäischen Parlaments, sieht in der heutigen Situation eine Chance und Notwendigkeit, die EU neu zu beleben. In erster Linie gehe es um Leistungen – Antworten auf Probleme und Sorgen der Bevölkerung –, erst danach um...

Christoph Wehrli, Mai 2017