Souveränität

Die Schweiz schaffte 1848 ein Kunststück, um das die EU-Staaten ringen. Sie schloss einen Kompromiss zwischen Verschmelzung und Unabhängigkeit der Gliedstaaten. Am 12. September 1848 trat die erste Schweizerische Bundesverfassung in Kraft. Sie wurde durch die "Tagsatzung", den Gesandtenkongress der...

Gret Haller*, August 2015

Auch wenn die Schweiz nicht Mitglied der EU ist, sind ihre aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen dieselben wie für andere Europäer. Entsprechend muss sich schweizerische Sicherheitspolitik grundlegend wandeln, in Richtung Kooperation und letztlich auch Mitgliedschaft. Sicherheitspolitik ist die Kunst, sowohl harten, eingeschlossen...

Daniel Woker, ehemaliger Botschafter und Dozent an der Universität St. Gallen, Juni 2015

Wiener Kongress 1815 und die Schweiz. Was war da wirklich? Die Frage eignet sich für eine wissenschaftlich fundierte Kontroverse, nicht aber für parteipolitische Rechthaberei. Im Auftrag des Regierungsrates veranstaltete ich einen Festanlass zu «Zürich und der Wiener Kongress». Anlass war...

Daniel Brühlmeier, April 2015

Die SVP wagt die Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht explizit zu fordern. Aber die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) soll für die Schweiz unverbindlich werden. Also will sie via Nichteinhaltung, via Vertragsbruch, zum Ziel kommen. Denn mit...

Ulrich E. Gut, Präsident «Unser Recht», März 2015

Professor für Europa- und Wirtschaftsvölkerrrecht, Universität Bern Die Kontraste könnten nicht stärker sein. Die Nationalbank beschliesst am 15. Januar 2015 ohne öffentlichen Diskurs mit der Aufhebung des Franken-Mindestkurses im Ergebnis eine massive Zollerhöhung von 10-20% für schweizerische Exporte in die...

SGA ASPE, Februar 2015

Professor, Universität St. Gallen Wer vertragsbrüchig wird, kann nicht mit der Vertragstreue anderer Staaten rechnen. Das muss sich die Schweiz bewusst sein, sollte sie Kontingente und Inländervorrang einführen und damit gegen die Personenfreizügigkeit verstossen. In den letzten Jahren haben die...

SGA ASPE, Februar 2015

«Wo liegt die Schweiz?». Die Titelfrage ist einfach gestellt. Was darauf folgt, ist eine breitangelegte und scharfsinnige Analyse über das Verhältnis Schweiz - EU, gewürzt mit spitzer Polemik. Der ehemalige Staatssekretär Jakob Kellenberger rückt Dinge zurecht, die im «Swissness-Taumel» vergessen...

Markus Mugglin, Dezember 2014

Das Büchlein kommt genau zur richtigen Zeit. Nach dem 9. Februar können wir uns nicht mehr um die Aufgabe drücken, unsere Position in Europa neu zu bestimmen. Soll dies nicht auf ausgetretenen Pfaden erfolgen (und damit vorhersehbar fruchtlos verlaufen), ist...

Rudolf Wyder, August 2014

Die Staatspolitische Kommission beantragt dem Nationalrat, den durch die Ausschaffungsinitiative ergänzten Art. 121 BV in einem Bundesgesetz wortgetreu umzusetzen. Sie nimmt damit bewusst einen Verstoss gegen freiheitlich- rechtsstaatliche Grundsätze der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in Kauf. So schiebt...

René Rhinow, März 2014

Begriffe ordnen unser Denken. Sie können aber auch einen beherrschenden Charakter haben. Sie können wertneutral und wertgeladen, antiquiert und zukunftsoffen sein. In die Welt der beherrschenden, wertgeladenen und antiquierten Begriffe gehört derjenige der Souveränität – auch wenn er in der...

Daniel Thürer, Februar 2014