Schweizer Aussenpolitik

Die Zeitenwende des Ukrainekriegs bringt auch die schweizerische Aussenpolitik in Bewegung. Allein bleiben ist keine Option mehr. Die Hinwendung muss primär Richtung EU erfolgen, welche allein eine umfassende Alternative zum Sonderweg Schweiz bietet. FDP-Präsident Thierry Burkart, und nach ihm andere...

Daniel Woker*, Juli 2022

Am «Tag der Aussenpolitik» hat der deutsche EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer – per Video zugeschaltet - ein Referat über die Aussen- und Sicherheitspolitik Europas gehalten. Nachstehend der Wortlaut, leicht gekürzt und redigiert. Sie können den Vortrag auch hier anschauen. «Sie haben...

SGA ASPE, Juni 2022

Die Leiterin der Schweizer Uno-Mission, Pascale Baeriswyl, hat dargelegt, dass die Diplomatie auf die zweijährige Mitwirkung im Sicherheitsrat gut vorbereitet ist. Gerade in der aktuellen weltpolitischen Lage betonte sie die Rolle des internationalen Systems. Der Schweiz werden durchaus Einflussmöglichkeiten zugetraut,...

Christoph Wehrli, Juni 2022

Zur Halbzeit der 2015 beschlossenen Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung verfolgt die Schweiz laut kritischen Stimmen noch keine kohärente Politik im Sinn der international gesteckten Ziele. Zunehmend erkannt wird der Zusammenhang zwischen Umweltrisiken und Gefahren für die Sicherheit. Der...

Christoph Wehrli, Juni 2022

Die Verschiebungen in den bestimmenden Kräften der Weltpolitik und der Weltwirtschaft rufen in den Augen des grünen EU-Parlamentariers Reinhard Bütikofer nach einer Sicherheitspolitik, die neben der militärischen Solidarität auch wirtschafts-, umwelt- und menschenrechtspolitische Dimensionen aufweist. Leitvorstellung ist die Isonomie im...

Christoph Wehrli, Juni 2022

Politikwissenschaftler René Schwok von der Universität Genève fragt nach den Gründen des einseitigen Abbruchs des InstA durch den Bundesrat und kommt zu einem für die Landesregierung wenig schmeichelhaften Ergebnis. Gleich in mehrfacher Hinsicht habe sie versagt. Vor einem Jahr hat...

Daniel Brühlmeier, Juni 2022

Seit über zwei Monaten tobt der grausame Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Jeden Tag erreichen uns neue entsetzliche Nachrichten über Zerstörung, Tod und Vertreibung in der Ukraine. Auch die Schweiz ist angehalten, die Ukraine in ihrem Widerstand zu unterstützen und...

Christa Markwalder, Mai 2022

Die in einem neuen Band publizierten Diplomatischen Dokumente der Schweiz (Dodis) aus den Jahren 1976 bis 1978 illustrieren eine gewisse Anpassung der Aussenpolitik an den internationalen Kontext. Neue Akzente wurden in der Menschenrechtspolitik gesetzt, während Wirtschaftsinteressen ihr Gewicht behielten. «Dans...

Christoph Wehrli, Mai 2022

Zur Vorbereitung der Schweiz auf ihren Sitz im UNO-Sicherheitsrat gehört es, von den Erfahrungen anderer kleinerer gewählter Mitgliedstaaten zu lernen, wie beispielsweise von Schweden, Norwegen oder Irland.[1] Eine grössere Überraschung ausgenommen, wird die Schweiz im Juni dieses Jahres von der...

Fabien Merz*, Mai 2022

Nach Nicolas Schmit, Mitglied der Europäischen Kommission, müssen die wirtschaftliche und die soziale Integration Hand in Hand gehen. In einer Aussenpolitischen Aula an der Universität Zürich sprach er über Regelungen und Programme für Beschäftigung und zum Schutz der Arbeitnehmenden. Er...

Christoph Wehrli, April 2022