Schweiz im Sicherheitsrat

Ukraine: Merci, Frankreich: Am Vorabend der Ukraine-Konferenzen in Berlin (Wiederaufbau) und in der Schweiz (Friedensdiplomatie) hat der Rat auf französischen Antrag eine Debatte über die humanitäre Lage auf dem Kriegsschauplatz geführt. Sie bot den europäischen Ratsmitgliedern und den USA Gelegenheit,...

Johann Aeschlimann, Juni 2024

Gaza: Hamas bleibt militärisch handlungsfähig, Israel setzt die Abschnürung von Rafah an der Grenze zu Ägypten fort, die Not der 2 Millionen Vertriebenen ist unverändert gross: Der UNO-Sondergesandte hatte dem Rat wenig Neues zu berichten. Er rief dazu auf, mit...

Johann Aeschlimann, Juni 2024

Schutz des humanitären Personals: Der Rat hat eine von der Schweiz eingebrachte Resolution zum Schutz des humanitären Personals angenommen. Das Stimmenverhältnis war 14 Ja und 1 Enthaltung (Russland). Resolution 2730 bekräftigt die Forderung, «das humanitäre Personal und UNO-Personal» in Konfliktsituationen...

Johann Aeschlimann, Mai 2024

Gaza: Während Israel die internationalen Aufrufe nach Waffenruhe ignoriert und seinen Vormarsch in Rafah fortsetzt, bleibt der Rat gelähmt. Sein jüngstes “Produkt” ist eine magere Presseerklärung zur Entdeckung von Massengräbern neben zwei Spitälern im Gazastreifen (Deep concern und investigation). Frankreich...

Johann Aeschlimann, Mai 2024

Libyen: Vor ein paar Wochen hat der Sondergesandte für Libyen und Leiter der UNO-Mission (UNSMIL) das Handtuch geworfen. Nun dankte ihm der Ratspräsident in einer Presseerklärung für seine Dienste und forderte den Generalsekretär auf, so schnell wie möglich einen Nachfolger...

Ronja Angela Wirz, Mai 2024

Bosnien: Zum 20. Jahrestag des Massakers von serbischen Truppen an bosnischen Gefangene in Srebrenica zirkulieren Deutschland und Rwanda eine Resolution in der UNO-Generalversammlung. Auf Antrag Russlands trat der Rat dazu zu einer dringlichen Sitzung zusammen. Dort verlangte Serbien den Rückzug...

Johann Aeschlimann, Mai 2024

Schutz des humanitären Personals: Die Genfer Konventionen stellen die humanitären Helfer in Konflikten unter besonderen Schutz. Vor zehn  Jahren hat der Rat diese Verpflichtungen namentlich in Bezug auf das UNO-Personal bekräftigt. Aber die werden in immer grösserem Stil missachtet. In...

Johann Aeschlimann, April 2024

Palästina: Eine deutliche Mehrheit des Rats – ohne die Schweiz – hat die UNO-Vollmitgliedschaft Palästinas angenommen, aber weil die USA ihr Veto einlegten, ist der Antrag abgelehnt. 12 Staaten stimmten dafür. Grossbritannien und die Schweiz enthielten sich. Der “Staat Palästina”...

Johann Aeschlimann, April 2024

Palästina: Der Rat hat das palästinensische Gesuch auf Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen reaktiviert und das Geschäft an den zuständigen Ausschuss (Committee on the Admission of New Members) überwiesen. Die palästinensische Autonomiebehörde, bei der UNO als State of Palestine als...

Johann Aeschlimann, April 2024

Gaza: In dringlicher Sitzung hat der Rat sich mit dem gezielten israelischen Angriff auf einen Hilfskonvoi befasst, in dessen Folge die Hilfslieferungen an die abgeschnürte Bevölkerung vorübergehend eingestellt wurden. Der Vertreter des UNO-Nothilfebüros sagte: “Es gibt keinen Schutz der Zivilbevölkerung...

Johann Aeschlimann, April 2024