Schweiz im Sicherheitsrat

Themen der Woche: Afrikas Vertretung im Rat, Gaza, Ukraine, Südsudan, Somalia,  Jemen, Libanon, Georgien, Nordkorea Afrika: Afrika ist im Sicherheitsrat unterrepräsentiert und will eine Korrektur – hier und jetzt. Sierra Leone setzte als Ratsvorsitzender eine hochrangige Debatte an und stellte...

Johann Aeschlimann, August 2024

Sudan: Die katastrophale Lage im Sudan war in der Berichtswoche Gegenstand von zwei Ratssitzungen. Zum einen erstattete der Ankläger  des Internationalen Strafgerichtshofs (International Criminal Court ICC) zum 39. Mal den halbjährlichen Bericht  über seine Ermittlungen zu den zwei Jahrzehnte zurückliegenden...

Johann Aeschlimann, August 2024

Gaza-Eskalation: Die jüngste Verschärfung des Konflikts zwischen Israel und den von Iran gesponsorten Kampfgruppen hat den dringlich zusammengerufenen Rat erneut zu Warnungen vor weiterer Eskalation, Mahnungen und Forderungen nach Mässigung und “Deeskalation” bewegt. Gegenstand waren die Angriffe der von Iran...

Johann Aeschlimann, August 2024

Jemen: In zwei getrennten Sitzungen hat der Rat sich mit der Situation in Jemen befasst. Die erste war eine von den drei westlichen Vetomächten verlangte Dringlichkeitsdebatte über die Raketenangriffe der Huthi-Milizen auf Israel und den israelischen Vergeltungsschlag gegen Ziele in...

Johann Aeschlimann, Juli 2024

Multilateralismus: Eine von Russland angesetzte Debatte über “multilaterale Kooperation im Interesse einer gerechteren, demokratischen und nachhaltigen Weltordnung” produzierte den erwarteten Schlagabtausch zwischen zwei globalen Ordnungsvorstellungen, die sich beide auf die UNO-Charta berufen. Der russische Aussenminister warf den USA vor, der...

Johann Aeschlimann, Juli 2024

Jemen: Der Rat hat das  Mandat der UNMHA-Mission einstimmig verlängert. UNMHA (UN Mission to Support the Hodeidah Agreement) unterstützt die Offenhaltung der kommerziellen und humanitären Zugänge in den jemenitischen Häfen Hodeidah, Salif and Ras Issa. Grundlage ist ein 2019 in...

Johann Aeschlimann, Juli 2024

Haiti: 200 kenianische Polizisten – das erste Kontingent der von Kenia geführten und vom Rat autorisierten Hilfspolizei – sind eingetroffen, eine provisorische Regierung ist eingesetzt, Wahlen verheissen: Die Chefin der UNO-Mission BINUH (Bureau Intégré des Nations unies en Haïti) meldete...

Johann Aeschlimann, Juli 2024

Kinder: CAC (children in armed conflict) ist ein Pfeiler der UNO-“Schutzarchitektur”, deren Beachtung der Rat systematisch prüft. Es geht um den Schutz von Minderjährigen vor Rekrutierung als Kindersoldaten, Verschleppung oder sexueller Sklaverei, nebst den üblichen Kriegsgreueln. Eine UNO-Sondergesandte beobachtet das...

Johann Aeschlimann, Juni 2024

Ukraine: Wie weiter? Eine auf Antrag Sloweniens und der USA angesetzte Aussprache gab Gelegenheit, die nächsten Schritte nach den Ukraine-Konferenzen der vergangenen Woche (Berlin und Schweiz/Bürgenstock) zu skizzieren. Die Schweiz versicherte, es sei ein “Rahmen für weitere Diskussionen” sei geschaffen...

Johann Aeschlimann, Juni 2024

Gaza: Die Vereinigten Staaten nutzen den Sicherheitsrat, um ihrer stockenden Waffenstillstandsdiplomatie zusätzliche Legitimation zu verleihen. mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung (Russland) fordert der Rat zur Annahme des von den USA, Katar und Ägypten vorgelegten Vorschlags auf. Dieser skizziert drei...

Johann Aeschlimann, Juni 2024