Schweiz im Sicherheitsrat

Syrien/Chemiewaffen: Der monatliche Bericht der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) erbrachte nichts Neues: Die OPCW sagt, Syrien liefere angeforderte Daten nicht aus, die verifizieren sollen, ob die Regierung des Landes im Kampf gegen die Opposition Chemiewaffen eingesetzt hat...

Johann Aeschlimann, Mai 2023

Friedensförderung Die erste offene Sitzung unter schweizerischer Präsidentschaft war unter dem Traktandum peacebuilding («Friedensförderung») der Frage gewidmet, wie das rasch erodierende Vertrauen in die multilaterale Diplomatie und ihre Institutionen «zukunftssicher» (futureproof) gemacht werden könnte. Die Debatte war als Unterstützung der...

Johann Aeschlimann, Mai 2023

Kinder im Krieg: Keinen Monat nachdem Russland die “Evakuation von Kindern aus Konfliktzonen” zum Thema einer informellen Sitzung gemacht hatte, kehrten die USA und Frankreich, sekundiert von Albanien den Spiess um und traktandierten «die Entführung und Deportation von Kindern während...

Johann Aeschlimann, April 2023

Jemen: Bei seiner periodischen Standortbestimmung berichtete der UNO-Sondergesandte, dass das Land die bisher längste Periode relativer Ruhe erlebe und das politische Momentum genutzt werden soll, um nachhaltig Frieden zu schaffen. Er wies auf die jüngste Vereinbarung in Genf hin, die...

Ronja Angela Wirz, April 2023

Ratsproteste: Wenn Worte nicht mehr genügen, um Widerwillen und Protest auszudrücken, verlässt die Delegation eines Landes den Sitzungssaal. Im UN-Jargon heisst das walkout («Ausmarsch»). Die russische Ratspräsidentschaft im Monat April hat Rufe nach einem solchen Protest ausgelöst. Im Informationsdienst Passblue...

Johann Aeschlimann, April 2023

Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Malis Zerwürfnis mit Frankreich und seine Annäherung an Russland. Einst galt Mali als afrikanisches Modell für wirtschaftliche und politische Stabilität, doch seit mehr als zehn Jahren befindet sich das Land in der bisher schwersten Krise...

René Holenstein*, April 2023

Russland: Die Präsidentschaft des Sicherheitsrats wird nicht gewählt, sondern rotiert in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 15 Mitgliedern. Das bringt es mit sich, dass auch missliebige oder kriegführende Staaten einen Monat lang das Szepter schwingen. Frankreich und Grossbritannien haben den Rat...

Johann Aeschlimann, April 2023

Atomwaffen:Auf Antrag der Ukraine hat sich der Rat mit der russischen Ankündigung befasst, Atomwaffen im Nachbarstaat Belarus zu stationieren. Die für Abrüstung zuständige UNO-Untergeneralsekretärin warnte: «Das Risiko, dass eine Nuklearwaffe eingesetzt wird, ist derzeit höher als zu jedem Zeitpunkt seit...

Johann Aeschlimann, April 2023

Nordkorea: Neue Raketentests – in Missachtung von Sicherheitsratsresolutionen – haben die leer drehende Debatte im Rat wieder angefacht. Dieser bleibt durch den amerikanisch-chinesischen Gegensatz blockiert. Alle Seiten bedauerten die Untätigkeit, der zuständige UNO-Beamte warnte, dass «die Lage auf der koreanischen...

Johann Aeschlimann, März 2023

Myanmar: Die UNO-Sondergesandte hat hinter geschlossenen Türen den Sicherheitsrat und in offener Sitzung die UNO-Generalversammlung über die humanitäre Lage, vor allem der Rohingya, und die Bemühungen der ASEAN unterrichtet. Ein Fünf-Punkte-Plan der ASEAN sieht die Einstellung aller Gewalt und einen...

Johann Aeschlimann, März 2023