Schweiz-EU

Annunciato con molta enfasi alla Vigilia di Natale, il Trattato di libero scambio fra la Gran Bretagna e l'Unione europea ha riacceso gli appetiti degli euroscettici in Svizzera. Tuttavia, le condizioni fra i due paesi sono molto diverse, e le...

Peter Schiesser, Januar 2021

Gegen Ende letzten Jahres ist nach alt Bundesrat René Felber mit alt Bundesrat Flavio Cotti ein zweiter ehemaliger Aussenminister gestorben, der sich entschieden für eine Annäherung der Schweiz an die EU eingesetzt hatte. René Felber und Flavio Cotti hatten einiges...

Adrian Hadorn, Januar 2021

Grossbritannien und die Schweiz finden sich 2021 in aussereuropäischer Kälte wieder. Ihre europapolitische Bilanz fällt negativ aus. Dies im Gegensatz zur EU, die kurz vor Ende 2020 gleich mehrere Erfolge erzielen kann. Mit dem gemeinsam finanzierten Wiederaufbaufonds zeigt sich die...

Daniel Woke, Januar 2021

Eine Schrift über Neutralität? Heute? Haben wir nicht gerade drängendere Probleme? Micheline Calmy-Rey erklärt, wieso und wozu, und sie nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es um gewisse Entscheide ihrer Nachfolger geht. Was bezweckt alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin...

Rudolf Wyder, Dezember 2020

Wer genau wissen will, wie die Schweiz in vielen Bereichen fast mitgliedähnlich in die EU integriert ist, systematisch europäisches Recht nachvollzieht und welche Bedeutung der institutionelle Rahmenvertrag hat, für den/die ist das neue Buch „Schweiz – Europäische Union“ von Europarechtler...

Daniel Brühlmeier, Dezember 2020

Je länger die Schweiz nicht auf ein Stromabkommen mit der EU hinarbeitet, je mehr verliert sie ihre einst führende Rolle im europäischen Stromnetz mit negativen Folgen für die Energieversorgung, warnen Matthias Finger und Paul van Baal in „Beziehungen unter Strom“....

Markus Mugglin, Dezember 2020

Der bilaterale Weg steht an einem Scheidepunkt: Entweder klären wir die offenen Fragen des Institutionellen Abkommens nun rasch und der Bundesrat leitet das Ratifizierungsverfahren ein oder wir riskieren, dass bestehende Abkommen nicht mehr aufdatiert werden und das Verhältnis Schweiz-EU in...

Christa Markwalder, Dezember 2020

Die Auseinandersetzung um das Rahmenabkommen ist von einer starken Diskrepanz zwischen Recht und Politik geprägt. Aus rechtlicher Sicht verbessert das Abkommen die Stellung und Einflussmöglichkeiten der Schweiz in Europa. Die Politik und viele Medien sehen nur Nachteile und befürchten einen...

Thomas Cottier, Oktober 2020

Weltweite Trends setzen die liberale Demokratie und den sozialen Ausgleich unter Druck. Andreas Schild plädiert umso mehr für eine partizipative Aussenpolitik und Mechanismen der Solidarität. Der Autor hat seinem Blog die Adresse «buergerschild» gegeben, die halb selbstironisch, halb in positiver...

Christoph Wehrli, Oktober 2020

Die Schweiz braucht nur eine kleine, aber europakompatible Luftwaffe. Denn die Luftwaffe macht nur Sinn, wenn sie sich europäisch koordiniert und integriert. Dies wird in der offiziellen Begründung des aktuellen Antrages zur Kampfflugzeugbeschaffung ausgeblendet.    Sicherheit als staatliche Aufgabe ist ein...

Daniel Woker, September 2020