Schweiz-EU

In ihren Beziehungen zur EU gibt sich die offizielle Schweiz im Moment grossen Illusionen hin. Sie will nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Welt sich seit Abschluss der bilateralen Abkommen 2002 und 2004 weitergedreht hat und wir gegenüber ‘Brüssel’ weder über Zeit...

Daniel Woker*, Februar 2022

„Wir haben rund 120 bilaterale Verträge mit der EU. Bei 110 davon haben wir keinerlei Probleme.“ Alt Bundesrat Adolf Ogi nennt, wie hier in einem NZZ-Interview (19.1.2022), nicht als einziger solche Zahlen. Was bedeuten sie für die Europapolitik der Schweiz,...

Christoph Wehrli, Januar 2022

Neu veröffentlichte Dokumente belegen, wie unzufrieden der Bundesrat 1991 mit dem Verlauf der EWR-Verhandlungen war. Die Problematik der Suche eines Dritten Weges ist der schweizerischen Europapolitik in der bilateralen Phase erhalten geblieben. Die Enttäuschung der Verantwortlichen in Bern über die...

Christoph Wehrli, Januar 2022

Was tun, um politische Lähmung zu überwinden? Die Bundesverfassung kennt darauf mit dem Initiativrecht eine massgeschneiderte Antwort. Taugt sie auch im Fall der verfahrenen Europapolitik? Wenn der Bundesrat nicht vor- noch rückwärts kann, das Parlament gelähmt ist, die Parteien gespalten...

Rudolf Wyder, Januar 2022

Bald ist Weihnachten. Als Kinder schrieben wir in der Adventszeit jeweils unsere Wünsche auf einen Wunschzettel - in der Hoffnung sie würden am Heilig Abend schön verpackt unter dem Christbaum liegen. Nach dem einseitigen Verhandlungsabbruch des Bundesrats im letzten Mai...

Christa Markwalder, Dezember 2021

In einer Aussenpolitischen Aula in Lausanne hat EU-Botschafter Petros Mavromichalis seine Enttäuschung über den Bundesrat und die Gewerkschaften nicht versteckt. Es sei an der Schweiz, über ihren Weg zu entscheiden. Für die Zukunft des Bilateralismus sollten die betreffenden Probleme aber...

Christoph Wehrli, Dezember 2021

Breite Allianz aus Wirtschaft, Forschung, Bildung und Kultur fordert die Ständerät:innen in einem offenen Brief auf, am 9. Dezember 2021 ein starkes Zeichen für Erasmus+ zu setzen. Der Brief an den Ständerat wurde auch von der SGA | ASPE mitunterzeichnet....

SGA ASPE, Dezember 2021

Nach dem Abbruch der institutionellen Verhandlungen mit der EU steht die Schweiz vor alten Grundsatzfragen um Integration und traditionelle Souveränität. «Enklave, Partnerin oder Mitglied?», hiess es im Titel einer SGA-Veranstaltung an der Universität Zürich. Mehr denn je zeigt sich, dass...

Christoph Wehrli, November 2021

Das Verhältnis der Schweiz zur EU benötigt dringend neue Impulse. Die Optionen liegen dabei auf der Hand. Doch weder der Bundesrat noch das Parlament haben sich bisher dazu geäussert, wie es nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit...

Martin Gollmer*, November 2021

Es ist offenkundig, dass die Europapolitik der Schweiz sich wieder auf zwei Gleisen vorwärtsbewegen muss nicht nur auf dem einen namens Bilateralismus. Das zweite Gleis ist die Rehabilitierung der Option EU-Beitritt. Um ein institutionelles Rahmenabkommen kommt man einfach nicht herum,...

Hans-Jürg Fehr, Oktober 2021