Schweiz-EU

In einer von SGA/ASPE veranstalteten Aussenpolitischen Aula hat EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel erkennen lassen, dass in den Verhandlungen mit der EU über neue und institutionell verstärkte Verträge die Ziele erreicht worden sind. Parlamentsmitglieder, die das Voranschreiten auf dem europapolitischen Mittelweg unterstützen,...

Christoph Wehrli, Dezember 2024

Das konstante Bemühen der Schweiz um möglichst freien Zugang zu den Märkten der Welt wird durch den Trend zu Protektionismus wie auch durch Widerstände im Land selbst erschwert. An einer Aussenpolitischen Aula in Basel wurde ausgeführt, dass in der Handelspolitik...

Christoph Wehrli, November 2024

Weil Regierung und Parlament zur wichtigsten aussenpolitischen Aufgabe der Schweiz, der Europapolitik, stumm bleiben, haben die EU-Gegner leichtes Spiel. Ehemalige helvetische Grössen unterstützen nun die Kampagne von «Kompass/Europa» gegen die Bilateralen III. Martin Gollmer («Ein David gegen zwei Goliaths»)hat aufgezeigt,...

Daniel Woker, Oktober 2024

In einer Aussenpolitischen Aula an der Universität Zürich hat Bundesrat Beat Jans begründet, wieso der bilaterale Weg der Europapolitik stabilisiert und weiterentwickelt werden müsse und könne. Zentrale Argumente waren eine grössere Rechtssicherheit in den Beziehungen mit der EU und der...

Christoph Wehrli, Oktober 2024

Zwei schwerreiche Unternehmer ziehen gegen eine bilaterale Annäherung der Schweiz an die EU ins Feld: Neben Ex-Ems-Chemie-Chef Christoph Blocher und seiner SVP neu auch die Vereinigung «Kompass/Europa» um Alfred Gantner von der Private-Equity-Gesellschaft Partners Group . Gegen die zwei Goliaths...

Martin Gollmer, Oktober 2024

Die von den Finanzmilliardären der «Partners Group» angeführte und üppig finanzierte Kampforganisation Kompass Europa gibt sich bieder bürgerlich, fördert aber mit ihrer EU-feindlichen Rhetorik den Rechtsextremismus in der Schweiz. Weil sie dank Tiefzinsperiode und mit einer tüchtigen Prise von Kasinokapitalismus ...

Daniel Woker, Oktober 2024

Neuere, für die Schweiz möglicherweise erhebliche Ideen zur Weiterentwicklung der Europäischen Union (vor kurzem an dieser Stelle dargelegt) zielen auf eine Differenzierung zwischen dem Binnenmarkt und der «immer engeren» politischen Union. Das Verhältnis zwischen Europa- und Völkerrecht gerät damit ins...

Gret Haller*, September 2024

Der Bundesrat will mit der EU die Möglichkeit aushandeln, die Personenfreizügigkeit in bestimmten Situationen einzuschränken. Das Ziel dürfte sich nicht leicht und sicher nicht umsonst erreichen lassen. Die Probleme der Migrationspolitik würden kaum gelöst. Manchmal regen sich Zweifel, ob der...

Christoph Wehrli, August 2024

Anfang April 2024 haben mehrere Organisationen der Zivilgesellschaft unter Führung der Operation Libero die Volksinitiative «Für eine starke Schweiz in Europa» (Europa-Initiative) lanciert. SGA-Mitglied Martin Gollmer sitzt im Initiativkomitee. Hier begründet er, weshalb. Die Europa-Initiative besteht aus drei Absätzen. Der...

Martin Gollmer, April 2024

Eine weitere Standortbestimmung zum Verhältnis Schweiz-EU. Aber diesmal von einem schweizerischen und einem europäischen Autor im Tandem erarbeitet. Ein Novum, eine ausgezeichnete Idee, ein instruktives Experiment! Nicht irgendwer hat sich die Aufgabe gestellt, die aktuelle Beziehungskrise zwischen der Schweiz und...

Rudolf Wyder, Januar 2023