Schweiz-EU

Popularität ist das eine, Vertragstreue das andere, gibt EU-Parlamentarier Andreas Schwab zu bedenken. Er verfasst im Auftrag des Binnenmarktausschusses des Parlaments einen Bericht über die Schweiz nach der Abstimmung über die Zuwanderung. Nach der gescheiterten Volksabstimmung über einen Beitritt der...

Dr. Andreas Schwab, MdEP und binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Mai 2015

Heute geht es in den politischen Auseinandersetzungen wie nach der Gründung des Bundesstaates 1848 um den Sinn für Realitäten kontra absolute Wahrheit. Eine Annahme der kürzlich lancierten Volksinitiative zum Verhältnis zwischen Landesrecht und Völkerrecht würde mit einiger Wahrscheinlichkeit zur Kündigung...

Gret Haller*, April 2015

Sehr geehrter Herr Staatssekretär Sehr geehrte Damen und Herren Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE erlaubt sich, im Rahmen der Vernehmlassung zur Umsetzung von Art. 121a BV ihre Stellungnahme einzureichen. Entsprechend ihrem statutarischen Auftrag, das Verständnis für Fragen der internationalen...

SGA ASPE, März 2015

Der Kontrast befremdet. In Minsk wurde um die Sicherheit Europas gerungen. In der Schweiz wetteifert man um Abschottung von der Sicherheitsgemeinschaft Europas. Es war eine ausserordentliche Situation. Angesichts des Vormarsches der ostukrainischen Rebellen konnte die militärische Unterstützung Russlands nicht mehr...

Gret Haller*, Februar 2015

Professor für Europa- und Wirtschaftsvölkerrrecht, Universität Bern Die Kontraste könnten nicht stärker sein. Die Nationalbank beschliesst am 15. Januar 2015 ohne öffentlichen Diskurs mit der Aufhebung des Franken-Mindestkurses im Ergebnis eine massive Zollerhöhung von 10-20% für schweizerische Exporte in die...

SGA ASPE, Februar 2015

Après des mois de temporisation, le Conseil fédéral a enfin  expliqué comment il souhaitait appliquer l'article 121a issu de l'acceptation de l'initiative populaire "contre l'immigration de masse". La ligne politique qu'il a choisie est celle d'une application plutôt stricte. Pour...

Cenni Najy, foraus, Februar 2015

Der Titel des neu aufgelegten Standardwerks über die Schweizer Europapolitik von Dieter Freiburghaus ist zwar unverändert. Doch was vor sechs Jahren als Königsweg aussah, gleicht in seinem Urteil jetzt mehr einer Sackgasse – zumindest für den Moment. Entschieden ist es...

SGA ASPE, Februar 2015

Die Schweiz muss sich entscheiden zwischen möglichst grosser Teilhabe am EU-Binnenmarkt oder Rückzug? Erst danach will die EU über die Personenfreizügigkeit reden. Markus Mugglin erläutert das Vorgehen der EU und die Hintergründe dazu.

Markus Mugglin, Januar 2015

«Wo liegt die Schweiz?». Die Titelfrage ist einfach gestellt. Was darauf folgt, ist eine breitangelegte und scharfsinnige Analyse über das Verhältnis Schweiz - EU, gewürzt mit spitzer Polemik. Der ehemalige Staatssekretär Jakob Kellenberger rückt Dinge zurecht, die im «Swissness-Taumel» vergessen...

Markus Mugglin, Dezember 2014

Nach dem 9.2.2014 bildeten sich mit Europa-Appellen, der Initiative «Raus aus der Sackgasse», einem Vorschlag für einen neuen Europa-Verfassungsartikel zahlreiche Europa-Projekte. Hier sind Texte und Dokumente dazu zu finden. Die Schweiz in Europa, Aufruf besorgter Bürgerinnen und Bürger [pdf] Initiative «Raus...

Markus Mugglin, Dezember 2014