Schweiz-EU

Zur Deutschen Version. Le Conseil fédéral a trouvé une planche de salut pour les relations de la Suisse avec l'Union européenne : l'article 14 al.2 de l'accord de libre circulation. L'article 14 de l'accord de libre circulation autorise les parties...

Gret Haller*, Dezember 2015

Für die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union hat der Bundesrat einen Strohhalm entdeckt. Es ist Artikel 14 Absatz 2 des Freizügigkeitsabkommens. Artikel 14 des Freizügigkeitsabkommens erlaubt es den Vertragsparteien, "geeignete Massnahmen" zu treffen, wenn durch Zuwanderung "schwerwiegende wirtschaftliche oder...

Gret Haller*, Dezember 2015

Der Bundesrat hat seine bislang klare Linie für die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (Art. 121a BV) aufgegeben. Am 2. Dezember 2015 beschloss er, notfalls einseitig eine Schutzklausel ins Auge zu fassen, sollten die Verhandlungen mit der EU keine Fortschritte bringen. Die...

Thomas Cottier, Dezember 2015

Der europapolitische Zwiespalt der Schweiz hat seine Geschichte. Ein «Lesebuch» zeigt dies mit Dokumenten und Darstellungen zu 70 Jahren Integrationsdebatte und –politik. In einer zumindest schwierigen Zeit der schweizerischen Europapolitik ist es gewiss nützlich, sich zu vergegenwärtigen, was bisher, seit...

Christoph Wehrli, Dezember 2015

Einen schonungslosen und trotzdem versöhnlichen Blick wirft der Historiker Jakob Tanner in seinem mehr als 600-seitigen Buch auf die Schweiz im 20. Jahrhundert. Das gilt ganz besonders für das Verhältnis zu Europa. Der international hoch geschätzte Schweizer Historiker Jakob Tanner...

Adrian Hadorn, Dezember 2015

Markus Mugglin, November 2015

Ein Volk sei nur dann wahrhaft glücklich und frei, wenn es Sinn für das Wohl und die Freiheit und den Ruhm anderer Völker habe, gab Gottfried Keller zu bedenken. Während die Eidgenossenschaft 1848 als erster europäischer Staat zur Republik wurde,...

Gret Haller*, Oktober 2015

Markus Mugglin, September 2015

Die beiden Pfeiler der Schweizer EU-Politik – Bilaterale und autonomer Nachvollzug – sind Auslaufmodelle. Gemessen an der Qualität und der Tiefe der Beziehungen der Schweiz zu Europa und aufgrund der natürlichen Selbstachtung als souveräner Staat wäre der Beitritt der Schweiz...

SGA ASPE, September 2015

Von Professor Thomas Cottier, «Artikel 54bis, Verhältnis zur Europäischen Integration» Der vorgeschlagene Verfassungstext legt das Verhältnis der Schweiz zur europäischen Integration auf grundlegende und langfristige Weise fest. Er bekennt sich zu den Grundwerten und Zielen der europäischen Integration und teilt...

SGA ASPE, September 2015