Schweiz-EU

Elmar Brok, EU-Parlamentarier seit 1980, hat an der Universität Bern auf Spielräume bei der Personenfreizügigkeit hingewiesen. Ein Rahmenabkommen Schweiz – EU lasse sich aber nicht mehr lange aufschieben. In der Diskussion sprachen auch die Nationalräte Roger Nordmann und Christian Wasserfallen...

Christoph Wehrli, November 2016

Über die Personenfreizügigkeit wird gestritten. In der Schweiz seit vielen Jahren. Neuerdings auch in EU-Ländern. Die Meinungen sind widersprüchlich. Einerseits wird die Personenfreizügigkeit als grosse Errungenschaft geschätzt; andererseits macht sich in einigen Ländern Skepsis breit. Liegt es an der Personenfreizügigkeit?

Markus Mugglin, November 2016

In keine Grube fällt man so effektvoll wie in eine selbst gegrabene. Daran muss denken, wer die Äusserungen helvetischer Akteure zur Frage eines institutionellen Abkommens Schweiz-EU verfolgt. Präventiv schiesst die SVP grobes Sperrfeuer gegen eine Rahmenvereinbarung zu den rund 120...

Rudolf Wyder, November 2016

Die deutsche Politikwissenschafterin Ulrike Guérot hat in Zürich über ihre Utopie für Europa gesprochen. An die Stelle der EU und der Nationalstaaten solle eine Republik treten, die auf Regionen und Gleichberechtigung basiert. Dem Referat folgte eine kontroverse Debatte. Die mehrfach...

Christoph Wehrli, November 2016

Angesprochen auf den Rechtsrutsch im Parlament hält SGA-Präsidentin Gret Haller im Interview in «Die Zeit» fest, dass eine Wahl in der Schweiz nicht alles umkremple. Sie verweist auf die zweieinhalb Jahre, welche die Politik nach dem Schock vom 9. Februar...

SGA ASPE, Oktober 2016

Che cosa succede se la Svizzera viola la libera circolazione delle persone? L'Unione Europea denuncerà l'intero pacchetto di Accordi bilaterali attivando la clausola ghigliottina? Potrebbe, ma non è detto. L'UE può però reagire con contromisure puntuali.

Markus Mugglin, Oktober 2016

Markus Mugglin, September 2016

Une fois de plus, l’UDC a voulu attirer l’attention. Sa nouvelle initiative populaire donne lieu à différents commentaires particulièrement intéressants en y regardant de plus près. Une initiative populaire a rarement passé par autant d’étapes contradictoires avant son lancement. Elle...

Gret Haller*, August 2016

Die SVP hat wieder einmal auf sich aufmerksam machen wollen. Ihre neue Volksinitiative gibt zu verschiedenen Kommentaren Anlass, bei näherem Besehen recht interessanten. Noch selten durchlief eine Volksinitiative schon vor der Lancierung so viele widersprüchliche Stadien. Da hiess es zunächst...

Gret Haller*, August 2016

Ce n’est pas simple de trouver une solution pour maintenir l’Accord sur la libre circulation des personnes et respecter la Constitution suisse et son article visant à lutter contre l’immigration de masse ! Pourtant c’est essentiel en raison des apports...

Laurent Wehrli, August 2016