Neutralität

Die Übernahme der Sanktionen gegen Russland, als Verletzung der Neutralität kritisiert, hat einmal mehr die Debatte über den aussenpolitischen Spielraum der Schweiz aktiviert. Wieder einmal steht die Neutralität im Zentrum der öffentlichen Debatte. Die Frage, wie weit die Aussenpolitik neutralitätskonform...

Hans Ulrich Jost*, Juli 2022

Der russische Überfall auf die Ukraine stellt die Frage nach Sinn und Zweck der schweizerischen Neutralität neu. Denn die Ukraine ist nicht irgendwo, sondern gehört zu Europa – wie die Schweiz ebenfalls. Angegriffen ist nicht irgendein Land «hinten, weit in...

Thomas Cottier*, Juni 2022

Die Groupe de réflexion der Plattform-Schweiz-Europa  hat an ihrem Treffen vom 1.3. 2022 beschlossen, einen offenen Brief an den Bundesrat zu richten. In diesem Brief ruft sie ihn dazu auf, die EU im Konflikt mit Russland vollumfänglich zu unterstützen und...

SGA ASPE, März 2022

Oliver Zimmer befasst sich kritisch mit der europäischen Integration, mit dem Wahrheitsanspruch kosmopolitischer Eliten und anderen Tendenzen, welche die Vielfalt und die gewachsene Demokratie zurückdrängten. Das Buch sei «keine Kampfschrift gegen Brüssel», wird auf dem Waschzettel erklärt. Das Dementi scheint...

Christoph Wehrli, Januar 2021

Gegen Tabus zu verstossen, verspricht der Autor der Publikation «Sicherheit und Verteidigung der Schweiz», SP-Nationalrat Pierre-Alain Fridez. Was er vorlegt, ist anregender Diskussionsstoff. «Tabus brechen, Lösungen wagen», lautet der Untertitel der Broschüre aus der Feder eines der nicht allzu dicht...

Rudolf Wyder, Januar 2021

Eine Schrift über Neutralität? Heute? Haben wir nicht gerade drängendere Probleme? Micheline Calmy-Rey erklärt, wieso und wozu, und sie nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es um gewisse Entscheide ihrer Nachfolger geht. Was bezweckt alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin...

Rudolf Wyder, Dezember 2020

Nur wer verkennt, welch langen Weg unsere Neutralitätsgeschichte bis heute zurückgelegt hat, kann die Kandidatur der Schweiz für den Einsitz im UNO-Sicherheitsrat in den Jahren 2023/24 als schädlich für die Neutralität des Landes beurteilen. Im Falle einer Wahl in den...

Fabian Schmid, September 2020

SGA ASPE, Mai 2020

Die Aussenpolitische Strategie 2020 – 2023 analysiert internationale Tendenzen, nennt thematische wie auch geographische Schwerpunkte der Schweiz und setzt entsprechende Ziele. Das Bemühen um Kohärenz ist sichtbar, stösst aber an Grenzen. Knapp sieben Monate nach der offiziösen Aussenpolitischen Vision Schweiz...

Christoph Wehrli, Februar 2020

Obwohl die Schweiz bei den EU-Parlamentswahlen aus eigenem Willen nicht mitmachen will, ist sie nicht völlig unbeteiligt. Denn hier leben über zwei Millionen Menschen mit EU-Pass, die dadurch über die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlaments mitbestimmen können. Europa hat die...

Christa Markwalder, April 2019