Europa

Der in der Diskussion über das Verhältnis der Schweiz zur EU vielfach gescholtene Europäische Gerichtshof EuGH hat die Schweiz längst «unterwandert». So fremd sind uns die angeblich «fremden Richter» längst nicht mehr, lehrt uns das neue Buch des Europarechtsprofessors Matthias...

Markus Mugglin, Dezember 2023

Mit dem Beschluss, ein Verhandlungsmandat auszuarbeiten, hat der Bundesrat einen weiteren kleinen Schritt unternommen, um aus der Krise der Beziehungen zur EU hinauszugelangen. Dass dies gelinge, wünscht man sich besonders intensiv an der Dreiländerecke am Oberrhein. Die Interessen wurden an...

Christoph Wehrli, November 2023

“Abbiamo fatto qualcosa d’impensabile in Italia, è possibile che facciamo qualcosa d’impensabile anche in Europa”. Dopo aver conquistato il potere a Roma, Giorgia Meloni guarda a Bruxelles. Fratelli d’Italia, il partito postfascista della presidente del consiglio ha riscosso uno strepitoso...

Daniele Piazza*, Oktober 2023

Was Aussenpolitik und zumal Europapolitik anbelangt, ist die zu Ende gehende Legislatur eine Legislatur zum Vergessen. Dass das Umfeld komplexer, anspruchsvoller, gefährlicher, die Konkurrenz härter geworden ist, entzieht sich unserem Einfluss. Wie wir uns global und europäisch positionieren, liegt hingegen...

Rudolf Wyder, Vizepräsident der SGA-ASPE, Oktober 2023

Mehr als eineinhalb Jahre dauert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bereits an. Seitdem hat dieser Krieg Tausenden von Zivilisten das Leben gekostet und Millionen von Menschen in der Ukraine zur Flucht gezwungen. Die Kosten für den Wiederaufbau des Landes...

René Holenstein (Mitarbeit: Therese Adam und Markus Heiniger), Oktober 2023

Celle effectuée en avril 2015 par son prédécesseur François Hollande se déroula trois ans après son élection. Toutefois, n’est-ce qu’après sa sixième année de mandat que l’actuel locataire de l’Élysée s’est décidé de se rendre à Berne. Le déplacement du...

Gilbert Casasus, Oktober 2023

An einer Wahlveranstaltung, die eine Auslegeordnung verspricht, würde man kaum erwarten, dass die beteiligten Politikerinnen und Politiker vor allem Harmonie zeigen, und zwar recht oft in Abhebung von der Mehrheitsmeinung der eigenen Partei. Ein solches Bild ergab sich indessen an...

Christoph Wehrli, September 2023

Im EU-Dossier hat der Bundesrat «Eckwerte» für allfällige künftige Verhandlungen beschlossen. Rudolf Strahm, «tier-mondiste» der ersten Stunde, ehemaliger Preisüberwacher und SP-Nationalrat, hält dies für einen wahlpolitisch motivierten, wenig überlegten Schritt. Er kritisiert, dass der Regierung die politische Führungskraft fehlt, um...

Rudolf Strahm, Juni 2023

Vor dreissig Jahren wäre der Beitritt der Schweiz zum Europäische Wirtschaftsraum EWR eine gute Lösung gewesen. Das Stimmvolk wollte nicht. In jüngster Zeit wird er von gewissen politischen Kreisen wieder propagiert. Aber heute wäre er eine schlechte Lösung. Ich erinnere...

alt Nationalrat Hans-Jürg Fehr, April 2023

Der bilaterale Weg zwischen der Schweiz und der EU ist ein Spiel, das von den Verteidigungsreihen dominiert wird. Seit 2007 werden keine wichtigen Verträge mehr abgeschlossen. Die Verhandlungen enden torlos. Als der Bundesrat am 29. März 2023 in Aussicht stellte,...

Thomas Moser*, April 2023