Europa

Was Aussenpolitik und zumal Europapolitik anbelangt, ist die zu Ende gehende Legislatur eine Legislatur zum Vergessen. Dass das Umfeld komplexer, anspruchsvoller, gefährlicher, die Konkurrenz härter geworden ist, entzieht sich unserem Einfluss. Wie wir uns global und europäisch positionieren, liegt hingegen...

Rudolf Wyder, Vizepräsident der SGA-ASPE, Oktober 2023

Mehr als eineinhalb Jahre dauert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bereits an. Seitdem hat dieser Krieg Tausenden von Zivilisten das Leben gekostet und Millionen von Menschen in der Ukraine zur Flucht gezwungen. Die Kosten für den Wiederaufbau des Landes...

René Holenstein (Mitarbeit: Therese Adam und Markus Heiniger), Oktober 2023

Celle effectuée en avril 2015 par son prédécesseur François Hollande se déroula trois ans après son élection. Toutefois, n’est-ce qu’après sa sixième année de mandat que l’actuel locataire de l’Élysée s’est décidé de se rendre à Berne. Le déplacement du...

Gilbert Casasus, Oktober 2023

An einer Wahlveranstaltung, die eine Auslegeordnung verspricht, würde man kaum erwarten, dass die beteiligten Politikerinnen und Politiker vor allem Harmonie zeigen, und zwar recht oft in Abhebung von der Mehrheitsmeinung der eigenen Partei. Ein solches Bild ergab sich indessen an...

Christoph Wehrli, September 2023

Im EU-Dossier hat der Bundesrat «Eckwerte» für allfällige künftige Verhandlungen beschlossen. Rudolf Strahm, «tier-mondiste» der ersten Stunde, ehemaliger Preisüberwacher und SP-Nationalrat, hält dies für einen wahlpolitisch motivierten, wenig überlegten Schritt. Er kritisiert, dass der Regierung die politische Führungskraft fehlt, um...

Rudolf Strahm, Juni 2023

Vor dreissig Jahren wäre der Beitritt der Schweiz zum Europäische Wirtschaftsraum EWR eine gute Lösung gewesen. Das Stimmvolk wollte nicht. In jüngster Zeit wird er von gewissen politischen Kreisen wieder propagiert. Aber heute wäre er eine schlechte Lösung. Ich erinnere...

alt Nationalrat Hans-Jürg Fehr, April 2023

Der bilaterale Weg zwischen der Schweiz und der EU ist ein Spiel, das von den Verteidigungsreihen dominiert wird. Seit 2007 werden keine wichtigen Verträge mehr abgeschlossen. Die Verhandlungen enden torlos. Als der Bundesrat am 29. März 2023 in Aussicht stellte,...

Thomas Moser*, April 2023

Der Bilateralismus zwischen der Schweiz und der EU ist nicht der „Königsweg“ der schweizerischen Europapolitik, für den ihn viele halten. Er hat auch gewichtige Nachteile. Deshalb sollten Alternativen – etwa ein Beitritt zum EWR oder zur EU – ebenfalls ausführlich...

Martin Gollmer*, März 2023

La vice-Présidente du Parlement Européen et son conjoint ont admis avoir touché des pots-de-vin en provenance de pays arabes. Alors que la justice belge a obtenu la levée de l’immunité parlementaire de deux autres députés siégeant dans son groupe, la...

Gilbert Casasus, Januar 2023

Nach 30 Jahren werden bislang im Bundesarchiv verschlossene Dokumente allgemein zugänglich. Im Band DDS 92 (Diplomatische Dokumente der Schweiz aus dem Jahr 1992) beleuchtet die Forschungsstelle Dodis, wie die Schweiz als aussenpolitischer Akteur verheissungsvoll aufbrach, nur um umso brutaler zurückgebunden...

Daniel Woker*, Januar 2023