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Der Bundesrat plädiert im «Erläuternden Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021 – 2024» für eine Kehrtwendung zu «Switzerland first statt Sustainability first». Er verpasst damit eine grosse Chance, um mit der Internationalen Zusammenarbeit (IZA) die Nachhaltigkeitswende zu fördern. Im «Erläuternden Bericht...

Martin Fässler*, Juni 2019

In den letzten Jahren haben sich die Lebensbedingungen sehr vieler Menschen in armen Ländern verbessert, auch wenn das kaum wahrgenommen werde. Das wurde im zweiten Teil des Tages der Aussenpolitik allseits betont. Das Ziel der Armutsbekämpfung dürfe trotzdem nicht relativiert...

Christoph Wehrli, Juni 2019

Am „Tag der Aussenpolitik“ wurde im ersten Teil über die Europapolitik diskutiert. Die österreichische Botschafterin Ursula Plassnik referierte über die positiven Erfahrungen Österreichs in der EU. Im Kontrast dazu stand die anschliessende Diskussion über die Mühen der Schweiz, durch ein...

Christoph Wehrli, Juni 2019

Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim...

Eric Nussbaumer, Mai 2019

Die Europawahlen 2019 stehen im Zeichen einer demokratiepolitischen Multikrise: Zwischen Nationalismus, Populismus und Desinformation – wohin navigiert Europa? Pünktlich zur Neuwahl des Europäischen Parlaments legt der EU-Korrespondent der NZZ Niklaus Nuspliger eine höchst lesenswerte Analyse zur Lage der Demokratie in...

Rudolf Wyder, Mai 2019

Le monde fait face à un changement fondamental. Les États-Unis se concentrent sur « l'Amérique d'abord » et la concurrence avec la Chine et la Russie s'intensifie. Qu'est-ce que cela signifie pour l'Europe ? Il en a été question fin...

Gilles Grin, Mai 2019

Die mangelnde Mitbestimmung im Parlament und in der Kommission der Europäischen Union ist Grund genug für einen EU-Beitritt. Darüber hinaus geht es aber um die republikanische Identität, so wie sie sich in der Schweiz seit langem herausgebildet hat. Diese sollte...

Gret Haller*, April 2019

Obwohl die Schweiz bei den EU-Parlamentswahlen aus eigenem Willen nicht mitmachen will, ist sie nicht völlig unbeteiligt. Denn hier leben über zwei Millionen Menschen mit EU-Pass, die dadurch über die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlaments mitbestimmen können. Europa hat die...

Christa Markwalder, April 2019

Günter Verheugen, früherer Vizepräsident der EU-Kommission, hat in Bern vor der SGA sowohl schonungslos die Defizite der heutigen EU dargelegt als auch voller Überzeugung für ein global mitgestaltendes Europa plädiert. In seiner langen Laufbahn hat der deutsche Politiker Günter Verheugen...

Christoph Wehrli, April 2019

Humanitäre Tätigkeit orientiert sich an Grundwerten, steht aber auch in dynamischen Beziehungen zu wechselnden Kontexten und wird allenfalls zum politischen Instrument. Historische Beiträge und weitere Reflexionen ergeben ein entsprechend spannungsvolles Bild dieser „Schweizer Tradition“. In der asylpolitischen Debatte scheint der...

Christoph Wehrli, April 2019