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Der Bundesratsentscheid vom 26. Mai, die Verhandlungen mit der EU zum InstA einseitig zu beenden, war ein einsamer Paukenschlag ohne institutionelle Orchestrierung. Das Parlament und die Kantone wurden nicht nur übergangen, die klaren Willensäusserungen der aussenpolitischen Kommissionen von National- und...

Christa Markwalder, Juni 2021

Das Rahmenabkommen mit der EU steckt in der Sackgasse, weil ein wichtiger Teil der schweizerischen Politprominenz es dorthin geführt hat.  Zu Unrecht. Denn es steht zu viel auf dem Spiel. Das Rahmenabkommen (InstA) ist die einzig mögliche Brücke, ausser einem...

Daniel Woker*, Mai 2021

Grossbritannien wirkte in der EU meistens als Integrationsbremse, aber auch als dritte Kraft im Verhältnis Deutschland – Frankreich. In einer online durchgeführten Aussenpolitischen AULA hat Claire Demesmay ausgeführt, wie dieses Tandem nach dem Brexit neue Dynamiken entwickeln kann, wenngleich es...

Christoph Wehrli, Mai 2021

La prestation du Président de la Confédération Guy Parmelin a montré que le logiciel de la politique européenne suisse est défectueux et que son système d'exploitation est obsolète. Replié sur un nationalisme de mauvais aloi, le Conseil fédéral a dévoilé...

Gilbert Casasus, April 2021

An einer Online-Veranstaltung der SGA hat Thomas Pfisterer ausgeführt, welche Chancen das Institutionelle Abkommen Schweiz – EU (InstA) für die europapolitische Mitwirkung des Parlaments und für die Demokratie überhaupt bieten würde. «Mitte»-Präsident Gerhard Pfister stimmte ihm in vielem zu, ohne...

Christoph Wehrli, April 2021

Was in der emotionalen Debatte um das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU zu Unrecht zu kurz kommt, thematisiert Thomas Pfisterer im neu erschienen Buch „Ein Plus für die Demokratie“. Er legt überzeugend dar, dass das in der Aussenpolitik...

Daniel Brühlmeier, April 2021

Mehrere Vorstandsmitglieder der SGA|ASPE haben in den letzten Wochen Gastbeiträge zum Rahmenabkommen in verschiedenen Medien veröffentlicht. Julie Cantalou und Janos Ammann, "Die wahren Absichten der EU-Gegner" im Tagesanzeiger am 18. März 2021: Link Gilbert Casasus "L’accord-cadre: échec et mat" in...

SGA ASPE, April 2021

Ökologische Fragen sind in den «Global Risk Reports» des WEF nach ganz oben gerutscht. Der Klimawandel ist tägliches Thema geworden. Er stellt die Leitideen der Moderne wie Wirtschaftswachstum und Beherrschung der Natur auf den Prüfstand. Die Covid-19 Pandemie lässt die...

Martin Fässler*, März 2021

Walter Stucki est l’une des gloires de la diplomatie suisse. Il fut un proche et un critique de Pétain, comme le rappellent ses mémoires sur la fin de Vichy de nouveau publiées. La lecture est très utile malgré plusieurs publications...

Daniel Brühlmeier, März 2021

Es ist ein Irrtum zu glauben, die Souveränität der Schweiz bleibe ohne Rahmenabkommen mit der EU besser bewahrt. Souverän ist nicht, wer sich nicht bindet, sondern wer seine bestehenden Abhängigkeiten erkennt und durch vertraglich geregelte Zusammenarbeit lenkt.* Das Rahmenabkommen Schweiz...

Jean-Daniel Gerber, März 2021