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„Wir haben rund 120 bilaterale Verträge mit der EU. Bei 110 davon haben wir keinerlei Probleme.“ Alt Bundesrat Adolf Ogi nennt, wie hier in einem NZZ-Interview (19.1.2022), nicht als einziger solche Zahlen. Was bedeuten sie für die Europapolitik der Schweiz,...

Christoph Wehrli, Januar 2022

Nicht-permanente Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates können trotz der Machtpolitik der permanenten Mitglieder eine Differenz ausmachen. Was sie 2021 erreicht haben, dokumentiert die irische UNO-Botschafterin Geraldine Byrne Nason. Ihr auf  "PassBlue, Independent Coverage of the UN" auf Englisch publizierter Bericht ist mit...

UNO-Botschafterin Geraldine Byrne Nason, Januar 2022

Neu veröffentlichte Dokumente belegen, wie unzufrieden der Bundesrat 1991 mit dem Verlauf der EWR-Verhandlungen war. Die Problematik der Suche eines Dritten Weges ist der schweizerischen Europapolitik in der bilateralen Phase erhalten geblieben. Die Enttäuschung der Verantwortlichen in Bern über die...

Christoph Wehrli, Januar 2022

Die zweibändige Darstellung von Gregor Schöllgen beleuchtet Höhen und, mit 1933-45, höllische Tiefen der deutschen Aussenpolitik. Angela Merkel nimmt in der vereinigten Bundesrepublik eine bedeutende Stellung ein. Das Werk des gleichermassen prägnant wie zuweilen notorisch spitz formulierenden Autors präsentiert sicher...

Daniel Brühlmeier, Januar 2022

Was tun, um politische Lähmung zu überwinden? Die Bundesverfassung kennt darauf mit dem Initiativrecht eine massgeschneiderte Antwort. Taugt sie auch im Fall der verfahrenen Europapolitik? Wenn der Bundesrat nicht vor- noch rückwärts kann, das Parlament gelähmt ist, die Parteien gespalten...

Rudolf Wyder, Januar 2022

In einer Aussenpolitischen Aula in Lausanne hat EU-Botschafter Petros Mavromichalis seine Enttäuschung über den Bundesrat und die Gewerkschaften nicht versteckt. Es sei an der Schweiz, über ihren Weg zu entscheiden. Für die Zukunft des Bilateralismus sollten die betreffenden Probleme aber...

Christoph Wehrli, Dezember 2021

Breite Allianz aus Wirtschaft, Forschung, Bildung und Kultur fordert die Ständerät:innen in einem offenen Brief auf, am 9. Dezember 2021 ein starkes Zeichen für Erasmus+ zu setzen. Der Brief an den Ständerat wurde auch von der SGA | ASPE mitunterzeichnet....

SGA ASPE, Dezember 2021

Nach dem Ersten Weltkrieg wünschte Vorarlberg, von Österreich zur Schweiz zu wechseln. Den Bundesrat stellte dies vor heikle Entscheide. Eine Publikation mit einer Auswahl von Dokumenten widmet sich der aussergewöhnlichen aussenpolitischen Phase, die nicht einfach ein Kuriosum war. Gut hundert...

Christoph Wehrli, Dezember 2021

Bei der Bremsung der Klimaerwärmung kommt den Ländern des globalen Nordens eine entscheidende Rolle zu. Zugleich sollten sie im globalen Süden die Verbesserung der Energieversorgung unterstützen. Ein Jahrbuch enthält allgemeine Analysen und Postulate wie auch Beispiele von Handlungsmöglichkeiten. Caritas Schweiz...

Christoph Wehrli, Dezember 2021

Nach dem Abbruch der institutionellen Verhandlungen mit der EU steht die Schweiz vor alten Grundsatzfragen um Integration und traditionelle Souveränität. «Enklave, Partnerin oder Mitglied?», hiess es im Titel einer SGA-Veranstaltung an der Universität Zürich. Mehr denn je zeigt sich, dass...

Christoph Wehrli, November 2021