Kolumne

Dass die Schweiz nichts tut zugunsten der Ukraine, was Rüstungsgüter anbelangt, ist falsch, aber ein innenpolitisches (Neutralitäts)problem. Dass sie dafür finanziell sehr viel mehr tun könnte als Humanitäre Hilfe, geleistet zudem auf Kosten des Globalen Südens, wäre leicht zu ändern...

Johann Aeschlimann, November 2023

Celle effectuée en avril 2015 par son prédécesseur François Hollande se déroula trois ans après son élection. Toutefois, n’est-ce qu’après sa sixième année de mandat que l’actuel locataire de l’Élysée s’est décidé de se rendre à Berne. Le déplacement du...

Gilbert Casasus, Oktober 2023

Im Vorfeld eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs hat das deutsche Fernsehen ARD über «Europas Machtmaschine» berichtet. Der kleine Film lädt zu weiterführenden Betrachtungen ein, sogar aus dem Blickwinkel der Schweiz. Der Titel lautet: «Der Gipfel. Einblick in Europas Machtmaschine»....

Gret Haller, August 2023

Als ich kürzlich ChatGPT die hinterhältige Frage stellte, ob die „immerwährende Neutralität“ in der schweizerischen Bundesverfassung erwähnt sei, antwortete die „intelligente“ Maschine: „Die Neutralität der Schweiz wird durch mehrere Artikel der Bundesverfassung geschützt. Der wichtigste Artikel in diesem Zusammenhang ist...

Tobias Kaestli, Juli 2023

In einem Konflikt zwischen zwei Nationen ist die Schweiz zur Neutralität verpflichtet, wie sie das im Beitrittsgesuch des Bundesrates zur UNO zum Ausdruck bringt. Diese Neutralitätserklärung bezieht sich aber nur auf den militärischen Kontext. Wenn das humanitäre Völkerrecht verletzt wird,...

Martin Luzi Büechi*, Juli 2023

Rudolf Strahm hat gerne Schubladen. In jede Schublade passt eine Haltung. Im jüngsten Beitrag hat er die Schubladen umschrieben:  Erstens das nationalkonservative Lager, welches keine neuen bilateralen Verträge will und auch die Zukunftsfähigkeit der bilateralen Lösung verschmäht. Zweitens die skeptischen...

Eric Nussbaumer, Juli 2023

Im EU-Dossier hat der Bundesrat «Eckwerte» für allfällige künftige Verhandlungen beschlossen. Rudolf Strahm, «tier-mondiste» der ersten Stunde, ehemaliger Preisüberwacher und SP-Nationalrat, hält dies für einen wahlpolitisch motivierten, wenig überlegten Schritt. Er kritisiert, dass der Regierung die politische Führungskraft fehlt, um...

Rudolf Strahm, Juni 2023

Die Schweizer „Neutralitätsideologie“ ist zu hinterfragen. Ihre Fragwürdigkeit zeigt sich deutlich am Beispiel des nun schon über ein Jahr dauernden Ukraine-Krieges, dem unbestritten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine (der, strenggenommen, schon mit der Annexion der Krim begonnen hatte). Die...

Hans-Rudolf Isliker*, Juni 2023

Eine schwierige Ausgangslage Die Schweiz hat ihr Mandat als gewähltes Mitglied des UNO-Sicherheitsrats Anfang 2023 in einem sich von intensivierenden Grossmächtespannungen charakterisierten internationalen Umfeld angetreten. Für nichtständige Mitglieder haben diese Spannungen im Rat einerseits zusätzliche Herausforderungen zur Folge, können andererseits...

Fabien Merz*, Juni 2023

Vor dreissig Jahren wäre der Beitritt der Schweiz zum Europäische Wirtschaftsraum EWR eine gute Lösung gewesen. Das Stimmvolk wollte nicht. In jüngster Zeit wird er von gewissen politischen Kreisen wieder propagiert. Aber heute wäre er eine schlechte Lösung. Ich erinnere...

alt Nationalrat Hans-Jürg Fehr, April 2023