Kolumne

Les débats historiques conduisant à la création de l’euro gardent une grande actualité et continuent d’éclairer les enjeux actuels liés à la monnaie unique européenne. La présente contribution vise à rappeler de façon synthétique les motivations qui ont présidé à...

Gilles Grin, Januar 2017

Ein von populistischen Regierungen dominiertes Europa ist eine schlechte Idee, aber wird schlimmstenfalls - mit Le Pen in Frankreich, Beppe der Clown in Italien, Geert Wilders in Holland, alle zu den bereits regierenden Populisten in Osteuropa stossend - schon bald...

Daniel Woker, Dezember 2016

Nicht nur mit der SVP-Initiative «Landesrecht vor Völkerrecht» wird der Schutz der Menschenrechte und die Mitgliedschaft im Europarat bedroht. Sie werden auch durch eine Motion gefährdet, welcher der Nationalrat bereits zugestimmt hat. Der Nationalrat nahm am 13.09.2016 als 1. Rat...

Bruno Keel, Oktober 2016

Gibt es Klärungsbedarf beim Verhältnis von Völker- und Landesrecht und braucht es folglich einen Gegenvorschlag zur Anti-Menschenrechtsinitiative der SVP? Derzeit erleben wir Versuche der Delegitimierung völkerrechtlicher Verpflichtungen. So wird die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) in Frage gestellt, weil sie 1974 nicht...

Ulrich Gut, Oktober 2016

Migration ist zu einem wichtigen Thema der Debatte um die Entwicklungshilfe geworden. Hinter der Annäherung der beiden Politikbereiche stecken widersprüchliche Vorstellungen, die nach einer Klärung rufen. 229 Mal findet sich in der Botschaft des Bundesrats über die Internationale Zusammenarbeit (IZA)...

Christoph Wehrli, September 2016

Ce n’est pas simple de trouver une solution pour maintenir l’Accord sur la libre circulation des personnes et respecter la Constitution suisse et son article visant à lutter contre l’immigration de masse ! Pourtant c’est essentiel en raison des apports...

Laurent Wehrli, August 2016

Der am 9. Februar 2014 angenommene «Masseneinwanderung»-Artikel 121a BV muss innerhalb von drei Jahren umgesetzt werden. Zweieinhalb Jahre sind nun vergangen, und immer noch stochern die Akteure im Nebel. Weder ist eine Einigung mit Brüssel in Sicht, noch zeichnet sich...

Rudolf Wyder, Juli 2016

Sind die Bilateralen Abkommen tatsächlich so wichtig, wie oft behauptet wird? Sie sind es. Der Autor erläutert es am Beispiel der technischen Handelshemmnisse. Im Frühling 2016 herrschte ein akuter Notstand an Impfstoffen gegen Keuchhusten, weil der einzige zugelassene Lieferant Produktionsprobleme...

Thomas Hafen, Juli 2016

Das Schlimmste hat das Parlament verhindert, nämlich die Kürzungen beim Rahmenkredit für Entwicklungszusammenarbeit. Es könnte aber weit mehr Wirkung auslösen, ohne dafür einen einzigen Franken mehr einsetzen zu müssen. Der Entwicklungszusammenarbeit wird notorisch Wirkungslosigkeit vorgeworfen. Der Vorwurf wird selten materiell...

Hans-Jürg Fehr, Juli 2016

Lorsqu’il y a un divorce, c’est rarement la faute d’une seule des parties. Il faut remonter loin, jusqu’au début d’une union pour déceler les premiers germes nocifs. On ne sait pas si les six ministres des affaires étrangères des six...

Jacques-Simon Eggly, Juni 2016