Kolumne

Die Beratung über die Internationale Zusammenarbeit der Schweiz 2021-2024 im Parlament fällt just in die Zeit der Covid-19 Pandemie. Das ist eine Chance. Denn die gegenwärtige Situation stellt die Frage mit neuer Dringlichkeit: Was ist eigentlich wichtig, wenn wir über...

Fritz Brugger, April 2020

Die Corona-Pandemie eignet sich nicht als Vorwand für nationale Abschottung. Das gilt auch für die Schweiz in ihren Beziehungen zur Europäischen Union und zu Entwicklungsländern. Notrecht darf auch nicht Vorwand sein, um völkerrechtliche Verpflichtungen in der Asylpolitik zu missachten. In...

Thomas Cottier, April 2020

Der Einsitz im UNO-Sicherheitsrat bietet Chancen in zweifacher Hinsicht. Kleinere Staaten können zum einen mit Initiativen mehr bewirken als allgemein vermutet. Die Mitgliedschaft bietet auch die Möglichkeit, das Bewusstsein über die Rolle der Uno zu schärfen. Anfangs Juli 2020 will...

Markus Heiniger, April 2020

Der Bundesrat reduziert die nachhaltigen Entwicklungsziele der Agenda 2030 in der Botschaft zur Internationalen Zusammenarbeit auf eine Fortsetzung des Kampfes gegen extreme Armut, statt diese umfassend zu gestalten und mit innenpolitischen Politikprozessen zu verknüpfen. In kaum einem Politikfeld sind globale...

Martin Fässler, Februar 2020

Die Aussenpolitische Strategie 2020 – 2023 analysiert internationale Tendenzen, nennt thematische wie auch geographische Schwerpunkte der Schweiz und setzt entsprechende Ziele. Das Bemühen um Kohärenz ist sichtbar, stösst aber an Grenzen. Knapp sieben Monate nach der offiziösen Aussenpolitischen Vision Schweiz...

Christoph Wehrli, Februar 2020

Die Schaffung einer Nationalen Menschenrechtsinstitution kommt in die parlamentarische Phase. Es geht um ein Instrument ausserhalb von Justiz und Verwaltung mit einer hauptsächlich präventiven Funktion. Zum Auftragsbereich sollten auch die Aussenbeziehungen gehören. Braucht es für den Schutz und die Förderung...

Christoph Wehrli, Januar 2020

Noch 2013 wollte er als Bundespräsident gar nicht reisen. Das hat sich gründlich geändert. In seiner zweiten Präsidentschaft reist Ueli Maurer was das Zeug hält. Die Frage ist allerdings immer, wohin die Reise geht. Und das ist das Problem. Schon...

Casper Selg, Club Helvétique, Dezember 2019

Das Bemühen um eine aussenpolitische Vision für die Schweiz in Zeiten der Globalisierung und des raschen Wandels ist zu würdigen. Doch der vorgelegte Bericht schafft wenig Klarheit betreffend Grundwerte und Interessen. Er bietet keine tragfähige und zukunftsorientierte Vision. Im Bericht...

Andreas Schild, Dezember 2019

Der Lohnschutz ist zum Hindernis gemacht worden für ein Rahmenabkommen mit der EU. Wer hat diese unmögliche Situation herbeigeführt? Und wie läuft es umgekehrt: Wie „protektionistisch“ ist der deutsche Lohnschutz? Eine Recherche der Unia zeigt, dass Lohnschutz sich durchaus mit...

Hans-Jürg Fehr, November 2019

Die geopolitische Lage im Grossraum Asien-Pazifik hat sich in jüngster Zeit verdüstert. Friede und Wohlstand werden damit auch im Rest der Welt bedroht. Dies muss in Europa Grund von grosser Besorgnis sein. ‘Die Zukunft liegt im Grossraum Asien-Pazifik’, so lautet...

Daniel Woker, Oktober 2019