Kolumne

Friedensförderung ist eine Priorität der Schweizer Aussenpolitik. Im Fall der Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch könnte sie im Uno-Sicherheitsrat mit einer Initiative einen aktiven Beitrag dazu leisten. Als Mitte 2017 mehr als 700 000 Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya aus Myanmar...

René Holenstein*, Juni 2022

Zur Vorbereitung der Schweiz auf ihren Sitz im UNO-Sicherheitsrat gehört es, von den Erfahrungen anderer kleinerer gewählter Mitgliedstaaten zu lernen, wie beispielsweise von Schweden, Norwegen oder Irland.[1] Eine grössere Überraschung ausgenommen, wird die Schweiz im Juni dieses Jahres von der...

Fabien Merz*, Mai 2022

Der Krieg in der Ukraine markiert eine Zeitenwende – auch in der Europapolitik der Schweiz. Der Nachvollzug dessen, was in Brüssel entschieden worden ist, erreicht eine neue Qualität. Und der Druck wird über den Krieg hinaus anhalten. Wirtschaftssanktionen, Flüchtlingspolitik, Energiepolitik...

Markus Mugglin, März 2022

Reflexe sind gedankenlose Automatismen. Sie können einer Situation oder Entwicklung durchaus angemessen sein, müssen aber nicht. Auf jeden Fall ist es nicht falsch, dem Reflex Reflexionen folgen zu lassen, die zu einem anderen Ergebnis führen können. Was könnte das im...

Hans-Jürg Fehr, März 2022

In ihren Beziehungen zur EU gibt sich die offizielle Schweiz im Moment grossen Illusionen hin. Sie will nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Welt sich seit Abschluss der bilateralen Abkommen 2002 und 2004 weitergedreht hat und wir gegenüber ‘Brüssel’ weder über Zeit...

Daniel Woker*, Februar 2022

„Wir haben rund 120 bilaterale Verträge mit der EU. Bei 110 davon haben wir keinerlei Probleme.“ Alt Bundesrat Adolf Ogi nennt, wie hier in einem NZZ-Interview (19.1.2022), nicht als einziger solche Zahlen. Was bedeuten sie für die Europapolitik der Schweiz,...

Christoph Wehrli, Januar 2022

Was tun, um politische Lähmung zu überwinden? Die Bundesverfassung kennt darauf mit dem Initiativrecht eine massgeschneiderte Antwort. Taugt sie auch im Fall der verfahrenen Europapolitik? Wenn der Bundesrat nicht vor- noch rückwärts kann, das Parlament gelähmt ist, die Parteien gespalten...

Rudolf Wyder, Januar 2022

Die andauernde COVID-19-Krise hat weltweit zu massiven Arbeitsplatzverlusten geführt. Die bundeseigene Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft SIFEM hat den Auftrag, Arbeitsplätze in Entwicklungsländern zu schaffen. Das Beispiel eines Unternehmens in Tunesien zeigt auf: SIFEMs antizyklische Investitionen sind gerade in Krisenzeiten wichtiger denn je. Schon...

Jörg Frieden*, November 2021

Das Verhältnis der Schweiz zur EU benötigt dringend neue Impulse. Die Optionen liegen dabei auf der Hand. Doch weder der Bundesrat noch das Parlament haben sich bisher dazu geäussert, wie es nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit...

Martin Gollmer*, November 2021

Es ist offenkundig, dass die Europapolitik der Schweiz sich wieder auf zwei Gleisen vorwärtsbewegen muss nicht nur auf dem einen namens Bilateralismus. Das zweite Gleis ist die Rehabilitierung der Option EU-Beitritt. Um ein institutionelles Rahmenabkommen kommt man einfach nicht herum,...

Hans-Jürg Fehr, Oktober 2021