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Die Schweiz leidet an der doppelten und oft widersprüchlichen Verpflichtung zur direkten Demokratie und zur Einhaltung internationaler Verträge. Der damit eng vertraute Denis Masmejan zeichnet Geschichte und mögliche Lösungen. Wie kommt es, dass Volksinitiativen, die das Völkerrecht verletzen, Volk und...

Daniel Brühlmeier, Januar 2018

Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt? Die in Gang...

Daniel Thürer, Dezember 2017

Was immer die Folge eines Ja zur «No Billag»-Initiative wäre, eines steht fest: Internationale Politik verschwände weitgehend aus Radio und Fernsehen. In allen vier Landesteilen. «No Billag», die Initiative zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren, ist ein Etikettenschwindel. Mit dem...

Casper Selg, Dezember 2017

Der Westen hat nach dem Urteil von Heinrich August Winkler den Zenit seiner Weltgeltung längst überschritten. Zerbricht er gar in den aktuellen Wirrungen? Die Analyse des renommierten Historikers rüttelt auf.   Anknüpfend an seine monumentale, vierbändige «Geschichte des Westens» analysiert...

Rudolf Wyder, Dezember 2017

Dem europapolitischen Elan Emmanuel Macrons fehlt im Moment eine Unterstützung und überhaupt eine Antwort aus Deutschland. Doch die EU ist in manchem geschlossener als auch schon. Die Frage ihrer Reform war Thema einer Diskussion dreier Medien-Korrespondenten. Kommt es dank den...

Christoph Wehrli, Dezember 2017

Mit der Inthronisierung von Xi Jinping als «Mao II» hat China sichtbar die Schwelle zur autoritären, auf globale Dominanz ausgerichteten Grossmacht überschritten. Im Zeitalter von Trump kann nur Europa die der internationalen Ordnung bisher zugrunde liegenden Werte verteidigen. Zu diesem...

Daniel Woker, November 2017

Der Klimawandel wird zu einem gravierenden Armutsfaktor. In einer Sammelpublikation zeigt die Caritas Schweiz, welche Konsequenzen in der Ausrichtung, Gestaltung und Finanzierung von Gegen- und Schutzmassnahmen zu ziehen wären. Mit ihrem «Almanach Entwicklungspolitik» leistet die Caritas einen Beitrag zu einer...

Christoph Wehrli, November 2017

Braucht es in der Schweiz neue gesetzliche Regeln, damit Unternehmen bei ihrer Tätigkeit im Ausland Menschenrechte und Umweltstandards respektieren? Ein Vortrag von Mark Pieth war im Rahmen der Aussenpolitischen Aula der SGA die Basis für eine intensive Debatte. Zum Selbstverständnis...

Christoph Wehrli, November 2017

«Fremde Richter» werden auch bei einem institutionellen Rahmenvertrag mit der EU nicht das letzte Wort haben. Die Grafik «Wie die Politik über die Übernahme von EU-Binnenmarktrecht entscheidet» zeigt und erläutert die Entscheidungswege. Es gilt immer: Die Schweiz entscheidet politisch, ob...

SGA ASPE, Oktober 2017

Würde die Schweiz mit der Konzernverantwortungsinitiative international den Allleingang antreten oder sich dem Trend in anderen Länder anschliessen? Die Fachwelt ist sich nicht einig. Ihre Kontroverse zu verfolgen, lohnt sich. Eine Warnung zuerst: Für Nicht-Juristinnen und –Juristen bietet die Fachzeitschrift...

Markus Mugglin, Oktober 2017