Texte

An einer Veranstaltung der Gesellschaft Schweiz-UNO zur Bilanz über das Schweizer Mandat im UNO-Sicherheitsrat hat Aussenminister Ignazio Cassis klarere Worte zur Weltlage als bisher gefunden. Noch deutlicher sprach der Vertreter des Militärdepartements.

Johann Aeschlimann, März 2025

Mit 115 zu 66 Stimmen hat der Nationalrat am 6. März 2025 eine Entschliessung «für eine eigenständige europäische Sicherheitspolitik und eine aktive Rolle der Schweiz» verabschiedet. Sie hat keinerlei bindende Wirkung, ist jedoch ein Fingerzeig gegen die isolationistische Auslegung der Neutralität und die vom Bundesrat betriebene Politik des Schweigens gegenüber den Veränderungen auf dem Kontinent.

Johann Aeschlimann, März 2025

Neutralistische Scheu, wo Konfliktgefahr besteht – oder aktives Eingreifen, wie es die Bundesverfassung gebietet?  Ein aktueller Anwendungsfall des schweizerischen Dilemmas ist Armenien. Dort hat Bern sich vor einigen Jahren aus den Versuchen verabschiedet, den Konflikt mit dem Nachbarland  Aserbaidschan beizulegen, und den Akzent lag auf die Entwicklungszusammenarbeit gelegt. Im Rahmen der finanzpolitischen Sparprogramme soll nun auch sie beschnitten werden.

Werner Thut, Hans-Lukas Kieser, März 2025

Die angelaufene «Zeitenwende» signalisiert Rückkehr zu nationalem Egoismus, regionalem Hegemonieanspruch, wirtschaftlicher Erpressung und militärischer Drohung. Der norwegische Vize-Aussenminister erklärt, wie sein Land damit umgeht, und warum seine Regierung weiterhin auf Dialog auch mit Geächteten und auf internationale Institutionen setzt.

Andreas Motzfeld Kravik, März 2025

Der ehemalige Schweizer Botschafter Jean-Daniel Ruch über die «strategische Autonomie» Europas, die Rolle der Schweiz und seine Kritik seine Kritik an der schweizerischen Übernahme der...

Johann Aeschlimann, Februar 2025

À environ deux semaines de la vingt-et-unième élection au Bundestag, rien de mieux que de décrire son mode d’utilisation. Non seulement pour comprendre son déroulement, mais aussi ses enjeux.

Gilbert Casasus, Februar 2025

Von den zahlreichen Schriften des Zürcher Staats-, Europa- und Völkerrechtlers Dietrich Schindler (1924-2018) ist eine Auswahl neu publiziert worden. Die Beiträge gelten unter anderem den Zusammenhängen und Spannungen zwischen den politischen Ebenen, dem humanitären Kriegsrecht und der Neutralität. Die nüchterne Analyse öffnet Perspektiven für eine international aktiv beteiligte Schweiz.

Christoph Wehrli, Februar 2025

Kolumnist Daniel Woker beleuchtet zwei Phänomene, welche für die Schweizer Aussenpolitik erheblich werden: Die Schweiz wird von “Vertretern mit Landwirtschaftshintergrund” regiert. Und die Bundespräsidentin zeigt keine “Begeisterung” für Europa.

Daniel Woker, Februar 2025

Alt Bundesrat Joseph Deiss appelliert an Staaten, Bürgerinnen und Bürger, der Dynamik von Abschottung, Krieg und Missachtung des Rechts eine Dynamik des Friedens entgegenzusetzen. Die Fortschritte seit der Aufklärungszeit würden die Möglichkeit bieten, zu allgemeinem Wohlergehen zu gelangen, sagte er an einer Aussenpolitischen Aula von SGA-ASPE und foraus in Bern.

Christoph Wehrli, Januar 2025

Seit dem Start der Verhandlungen für ein Rahmenabkommen sind mehr als zehn Jahre verstrichen. Die Chronologie zeichnet den langen Weg bis zum Verhandlungsabschluss Ende 2024 nach.

SGA ASPE, Januar 2025