Internationale Ordnung im rapiden Umbruch

Eine Ortsveränderung hilft, Dinge aus anderer Perspektive zu betrachten und damit vielleicht besser zu erkennen. Unsere tägliche Erfahrung ist, dass sich die Krisen multiplizieren und näherkommen und dass die gewohnte Weltordnung immer mehr aus den Fugen gerät. Von einem anderen Standort aus besehen, zeigen sich eher Elemente der Kontinuität, während Fehlleistungen und Versäumnisse in umso grellerem Licht erscheinen. Ein Abstecher in den Fernen Osten ist ein Augenöffner.

Bezüglich internationale Ordnung befinden sich derzeit viele Gewissheiten im freien Fall: Russland und andere foutieren sich um das Gewaltverbot der UNO-Charta, die USA erteilen sich die Lizenz, den Staatschef eines souveräner Landes zu kidnappen und iranische Leader mittels Bomben auszuschalten, China drangsaliert und bedroht Taiwan täglich, Israel übt sein Selbstverteidigungsrecht unter Missachtung grundlegender Prinzipien des humanitären Völkerrechts aus, die Dämme gegen nukleare Proliferation drohen zu brechen, die UNO ist machtlos angesichts von Regelbrüchen namentlich durch ihre Vetomächte, das Welthandelssystem wird mutwillig aus den Angeln gehoben, die globale Wirtschaft gerät ins Trudeln, wenn Hormuz länger versperrt  bleibt, hybride Kriegführung ist an der Tagesordnung, IZA und humanitäre Hilfe werden allenthalben gestutzt.

Vor unseren Augen zerfällt gerade die viel zitierte «regelbasierte Ordnung», die zwar nie störungsfrei funktioniert hat, als Referenz aber dennoch während Jahrzehnten mässigend und stabilisierend wirkte. Stattdessen werden die internationalen Beziehungen zunehmend durch Gewaltanwendung, Drohung, Erpressung, Willkür bestimmt. Multilaterale Organismen werden delegitimiert, blockiert, ruiniert. Jeder Regelbruch ermutigt den nächsten. Autokraten und Hasardeure aller Couleur haben freie Fahrt.

Das Reich der Mitte ist zurück

Die Einzelteile des Lagebildes sind, von Peking oder Tokyo aus betrachtet, keine anderen. Doch sie ordnen sich, wie nach der Drehung eines Kaleidoskops, zu einem anderen Gesamtbild. Dominiert wird dieses Bildes durch ein überwältigendes Faktum: das Reich der Mitte ist zurück!

Während andere sich in Abenteuer stürzen, die Welt mit erratischen Aktionen verschrecken oder in Angststarre verharren, pflegt China konsequent das Image von Rationalität, Kontinuität und Solidität. China gibt sich und hat Zeit zu warten, dass sich andere aus dem Rennen nehmen. Auch wenn beileibe nicht alles Gold ist, was glänzt: China hat innerhalb weniger Jahrzehnte eine Entwicklung sondergleichen hingelegt. Unter stramm kommunistischer Führung hat es eine enorm dynamische, innovative Wirtschaft aufgebaut, Hunderte von Millionen Menschen aus der Armut geholt und den Westen in Schlüsselbranchen, KI-Einsatz inklusive, hinter sich gelassen. China steht heute für langfristige Strategie, Dynamik, Pragmatismus. Geschickt spielt es die Rolle des letzten Verfechters des Freihandels. Es inszeniert sich als einziger verantwortungsbewusster globaler Player und generöser Partner des globalen Südens. Und es gibt sich mit Erfolg als Verfechter einer neuen, gerechteren Weltordnung und Fürsprecher all jener, die sich vom Westen schlecht behandelt fühlen.

Daran ist einiges Augenwischerei. Chinas Wirtschaft kennt gravierende Wachstumsprobleme, etwa im Immobiliensektor, seine Bevölkerung schrumpft, seine Handelspolitik ist hochgradig merkantilistisch, die Machtentfaltung gegenüber Nachbarn kennt kein Pardon. Für Länder des globalen Südens ist chinesische Unterstützung nicht gratis, und der Preis der forcierten Entwicklung, gemessen an den uns lieben Werten, ist hoch. Doch es bleibt das Faktum, dass wir es fortan mit einem starken, institutionell gefestigten, langfristig denkenden, selbstbewussten Player zu tun haben, der Respekt einfordert und sich Belehrungen verbittet. Während Trump die Welt mit Zöllen schikaniert, erlässt Xi ganz Afrika die Einfuhrzölle. Ziehen sich die USA aus UNO-Institutionen zurück, füllt China umgehend das Vakuum.

Russland ruiniert sich, die USA vernichten ihre Soft Power

Russland ruiniert sich derweil durch seinen widersinnigen Krieg gegen die Ukraine und macht sich immer stärker von China abhängig. Was als Rückkehr zum Grossmachtstatus gedacht war, entpuppt sich, je länger der Krieg dauert, als Weg ins Vasallentum gegenüber dem selbstbewussten, vorsichtig taktierenden, technologisch überlegenen, rohstoffhungrigen Nachbarn im Südosten.

Die USA bleiben auf absehbare Zeit eine global präsente, kampferprobte, technologisch überlegene Militärmacht. Aber sie verheddern sich zunehmend in diversen Konflikten, brüskieren Freund und Feind und schwanken zwischen Rückzug und Neo-Interventionismus. Mit ihrem wirren Zollkrieg bringt die aktuelle Regierung den Welthandel durcheinander. Sie stösst Partner vor den Kopf, verrät Freunde, bedroht Verbündete. Sie beschädigt internationale Organismen, zu deren Gründung die USA einst selber die Initiative ergriffen haben. Soft power, in der Vergangenheit Amerikas grösstes Kapital, wird in rasendem Tempo vernichtet. Interne Polarisierung und «overstretch», Überdehnung der Kräfte, bedrohen zunehmend die Handlungsfähigkeit. Gibt es einen sprechenderen Beleg für gefühlte Überforderung und Abstiegsangst als die Parole «Make America great again»?

Europa ?

Und Europa? Aus dem Fernen Osten betrachtet, gibt es kein Europa. Die EU ist wohl ein gemeinsamer Markt, aber keine handlungsfähige politische Entität, kein Machtfaktor. Geht es darum, Handel mit China zu fördern, tanzen europäische Leader einzeln in Peking und Shanghai an, begleitet von Wirtschaftskapitänen aus dem jeweiligen Land. Ein Steilpass für «divide et impera»!

Auch vom andern Ende des euro-asiatischen Kontinents aus betrachtet, durchläuft die Welt gerade einen tiefgreifenden Umbruch. Aus dieser Perspektive stehen jedoch Faktoren der Kontinuität und der Stabilität im Vordergrund. Allerdings entsprechen die hier erkennbaren Megatrends nicht unseren Vorstellungen von individueller Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und einer liberalen internationalen Ordnung. Wollen wir diese hehren Werte wahren, müssen wir uns hier in Europa dazu aufraffen und die Aufgabe, den Geist der Aufklärung weiterzutragen, gemeinsam angehen. Der Blick aus dem Fernen Osten lässt keinen Zweifel: Ohne gemeinsamen Auftritt sind die europäischen Klein- und Mittelstaaten zur Irrelevanz verurteilt, ohne handlungsfähige gemeinschaftliche Institutionen ist Europa Manövriermasse. Die aktuelle Krise ist die Chance, das bislang Versäumte nachzuholen.

4 Lektionen für die Schweiz

Für die Schweiz ergeben sich mindestens vier Lektionen.

1. Es reicht nicht, siehe Zoll-Mobbing, sich zu ducken und darauf zu hoffen, dass das Gewitter vorbeizieht, ohne Schaden anzurichten. Vorausschauende, aktive Aussenpolitik ist geboten.
2. Neutralität schützt weder vor Erpressung noch vor hybrider Kriegführung. Sie bietet erst recht keine Gewähr dafür, dass Nachbarn unsere Sicherheit gewährleisten. Statt uns selber zu fesseln durch rückwärtsgewandten Verfassungsdogmatismus gilt es Handlungsfähigkeit zu wahren.
3. Angesichts der «Arglist der Zeit», wie es der Bundesbrief ausdrückt, gilt es zusammenzurücken. Sich mit Gleichgesinnten zusammenzutun ist erfolgversprechender als ein Alleingang. Der Isolierte ist Freiwild.
4. Europa lediglich als Selbstbedienungsladen zu betrachten, greift zu kurz. Die Schweiz ist es Geographie und Geschichte und ihrer eigenen Zukunft schuldig, ihren Beitrag zum Erfolg Europas als demokratisch-rechtsstaatliches Projekt und Bastion individueller Freiheit zu leisten.