Medienmitteilung der SGA-ASPE, 10. November 2017
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE begrüsst die Absicht des Bundesrates, mit einem Gesetz eine tragfähige und unbefristet definitive Lösung für eine nationale Menschenrechtsinstitution (NMRI) zu schaffen. Eine solche Institution würde einen positiven und nützlichen Beitrag zur Förderung und Stärkung der Menschenrechte in der Schweiz leisten.
Die SGA-ASPE erachtet ein rechtlich unabhängiges, primär universitäres Institut als geeignete, aber auch notwendige Voraussetzung, um die Anerkennung als A-Status im Akkreditierungsverfahren der Globalen Allianz der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (GANHRI) zu erlangen. Entgegen dem Erläuternden Bericht des Bundesrates will die SGA-ASPE die Menschenrechtsaussenpolitik der Schweiz nicht vom Aufgabenbereich der NMRI ausnehmen. Ein solcher Ausschluss erscheint der SGA-ASPE weder durch den Gesetzesvorschlag abgedeckt noch sachlich gerechtfertigt.
Im Weiteren schlägt die SGA-ASPE vor, die Aktivitäten der NMRI periodisch zu evaluieren.
Text der Vernehmlassungsantwort
Allfällige Rückfragen an:
Geschäftsstelle SGA-ASPE, info@sga-aspe.ch / 031 313 18 85
Kurz und kräftig. Die wöchentliche Dosis Aussenpolitik von foraus, der SGA und Caritas. Heute steht Aserbaidschans Beziehung zu Russland im Fokus. Einst postsowjetische Verbündete, distanziert sich Aserbaidschan seit 2020 zunehmend vom Einfluss des Kremls. Nr. 483 | 12.08.2025
Neue Beiträge von Joëlle Kuntz (La neutralité, le monument aux Suisses jamais morts) und Markus Mugglin (Schweiz – Europäische Union: Eine Chronologie der Verhandlungen) sowie von Martin Dahinden und Peter Hug (Sicherheitspolitik der Schweiz neu denken - aber wie?) Livre (F), Book (E), Buch (D)
Zu den BeiträgenDas Schweizer Mandat im UNO-Sicherheitsrat (2023 und 2024) fiel in turbulente Zeiten, der Rat hatte Schwierigkeiten, in den grossen Fragen Entscheide zu fällen. Jeden Samstag haben wir das Ratsgeschehen und die Haltung der Schweiz zusammengefasst.
Infoletter abonnieren
