Für eine neutrale Distanz zum Westen

Der frühere Diplomat Jean-Pierre Vettovaglia sieht die Schweiz auf einem Kurs der NATO- und damit der USA-Hörigkeit. Stattdessen sollte sie zu einer strikten Neutralität zurückkehren, sich nicht an EU-Sanktionen beteiligen und sich mehr den aufsteigenden Staaten in Asien und im globalen Süden zuwenden.

Die schweizerische Neutralität, die manchen als überholt gilt und konkret durch Schritte aussen- und sicherheitspolitischer Kooperation relativiert wird, hat nach wie vor ihre überzeugten Verfechter. Deren Motive und Argumente sind teils traditionalistisch, teils wirtschaftlich, teils pazifistisch und teils von einer Haltung der Äquidistanz zu allen grossen Akteuren geprägt. Der frühere Botschafter Jean-Pierre Vettovaglia, 1947 geboren, zuletzt Vertreter bei der Frankophonie, bewegt sich in diesem ganzen Spektrum, setzt indessen einen kräftigen antiamerikanischen Akzent. Dem Bundesrat und den ihn tragenden Kräften wirft er vor, die Schweiz zu sehr von der USA-dominierten Allianz abhängig zu machen, die aggressiv, heute aber auch brüchig sei.

Gegen den Mainstream

Vorweg: Der Autor macht es einem mit seinem 350seitigen essai nicht leicht. Er bringt seine Analysen und Anliegen wenig systematisch und umso repetitiver vor. Er kleidet seine Interpretationen gern in Zitate aus allen Epochen, während aktuelle Fakten und genaue Quellenangaben ziemlich selektiv erscheinen. Und seine gewandte Polemik wird manchmal zur Ausfälligkeit, so etwa gegen die Exponenten des Manifestes Neutralität 21. In den Folgerungen bleibt er eher allgemein. Als unkonventionelle Stimme weckt und verdient er dennoch Interesse. Er stellt es allerdings gleich als Tatsache hin, dass die Bevölkerung «zu mehr als 90 Prozent indoktriniert» sei – und die SGA, nebenbei bemerkt, vollständig von NATO und EU durchdrungen («entièrement otanisée et berlaymontisée»). Wenn er dann als «neutraler Kommentator» für den Krieg gegen die Ukraine mehrmals Putins Begriff «militärische Spezialoperation» verwendet, fällt es schwer, nicht an jenen Fahrzeuglenker zu denken, der sich auf der Autobahn darüber entrüstet, dass ihm so viele Geisterfahrer entgegenkämen.

Die Nato als Kriegstreiberin

Vettovaglias Plädoyer für eine profilierte Neutralität (ohne klare Trennung von Neutralitätsrecht und -politik) ist in eine Darstellung der weltpolitischen Kräfteverhältnisse und -verschiebungen eingebettet. Die Nato, schreibt er, sei kein Verteidigungsbündnis. Vielmehr habe sie bisher 22 illegale Kriege geführt (gemeint sind wohl solche der USA). Ihre Ausdehnung Richtung Osteuropa mit dem Ziel, Atomwaffen an der russischen Grenze zu stationieren, habe Moskau zum Einmarsch in die Ukraine «provoziert». Dieses Land stehe demnach in einem – bereits verlorenen – Stellvertreterkrieg. Russland wolle demgegenüber nur die russischsprachige Bevölkerung in seiner Nachbarschaft schützen – oder, wie es an anderer Stelle heisst, sich ein schützendes Glacis verschaffen.

Die EU sieht der Autor nicht nur in enger Abhängigkeit von der wechselhaften Machtpolitik Washingtons, sondern auch im Niedergang. Der «Bellizismus» wichtiger Führungskräfte werde nicht von allen Mitgliedstaaten geteilt; hinzu komme die Schwäche von Staatsfinanzen, Wirtschaft und Innovation. Ihm schwebt nach Charles de Gaulles Formel ein «Europa vom Atlantik bis zum Ural» oder gar ein «Eurasien» vor.

Einseitige Bindung schädlich

Die Schweiz sollte sich, folgert Vettovaglia, der EU und der sie dominierenden Militärallianz nicht annähern, sondern zu allen Mächten ausgewogene Beziehungen pflegen. Dies ergäbe sich einerseits aus den realpolitischen Interessen, zumal sich die globalen Gewichte Richtung Asien und der BRICS-Staaten verschöben und eine Vasallenbindung an die USA der Stellung der Schweiz in dieser Mehrheits-Welt schade. Anderseits entspräche eine solche Politik der Neutralität. Diese liegt für Vettovaglia heute im künstlichen Koma. Herbeigeführt habe es nicht der Wandel der Umstände, sondern der Bundesrat, und zwar vor allem mit zwei Entscheiden: mit dem Einstieg in die NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP) 1996 und mit den Sanktionen, die er in Anlehnung an die EU ab 2022 gegen Russland verhängte. Der Beteiligung an der PfP fehle es an Transparenz und klaren Grenzen. So mache die Schweiz mit dem Ziel der Interoperabilität bereits an gemeinsamen «offensiven Übungen» mit.

Zum Nachvollzug der EU-Sanktionen habe sich die Schweiz unter Druck von aussen entschlossen, wohl auch emotional, einem Moralismus folgend, der die Staaten allzu simpel in gute und böse einteile. Mit einer blossen Verhinderung von Umgehungsgeschäften hätten hingegen die Neutralität und damit die Möglichkeit Guter Dienste gewahrt werden können. Massnahmen der EU oder der USA direkt gegen schweizerische Firmen wie der Ausschluss aus dem Zahlungssystem SWIFT wären als politisch kleineres Übel hinzunehmen gewesen.

Überraschend ist nach diesem Positionsbezug Vettovaglias Kritik an der Neutralitätsinitiative der SVP. Unter anderem bemängelt er, dass sie eine Kooperation mit der NATO erst erlauben würde, wenn es zu spät wäre. Eine Zusammenarbeit bei der Satellitenüberwachung, mittels Nachrichtenaustausch oder in der Rüstungsproduktion sei unerlässlich, ein Ausstieg aus der PfP wäre heute schlicht unmöglich. Er akzeptiert somit die Zwänge der Sicherheitspolitik, deren Primat über die Aussen- und Neutralitätspolitik er sonst heftig beklagt.

Engagement im globalen Süden

In klarem Kontrast zur SVP betrachtet Vettovaglia nicht nur die Friedensförderung, sondern auch die Entwicklungszusammenarbeit als Pfeiler der Neutralität und bedauert dementsprechend die Kürzungen der Hilfe, die für ihn nur eine Folge der Ukrainepolitik sind. Mindestens im Fall Israels – ein zweiter Fokus seiner Empörung – erwartet er auch ein stärkeres Engagement für die Respektierung des humanitären Völkerrechts und wirft dem Bundesrat Schweigen zu Kriegsverbrechen vor. In traditionellen Bahnen bewegt sich hingegen die Gewichtung der Neutralität als Teil der Schweizer Identität und Faktor des inneren Konsenses. Die Bewahrung des Sonderfalls scheint dabei zum Selbstzweck zu werden.

In manchen Punkten mag man Vettovaglia zustimmen. Die Bürgenstock-Konferenz zur Ukraine war eine Spontanaktion mit unklarem Konzept. Bei der «pragmatischen» Kooperation mit der NATO weicht man einer Grundsatzdiskussion aus. Der Blick auf die nichtwestliche Welt ist wichtig – allerdings nicht nur für die Wirtschaft längst selbstverständlich, wobei die Entwicklungspolitik gegenwärtig unter trumpistischen Anwandlungen leidet. Dabei ist aber der Unterschied zwischen mehr oder weniger demokratisch-freiheitlichen und mehr oder weniger autokratisch-repressiven Systemen im Auge zu behalten. Jean-Pierre Vettovaglia wirkt da im Ganzen erstaunlich oder vielmehr erschreckend indifferent. Selbst wer die Vorzüge der Neutralität bejaht, muss anerkennen, dass die Schweiz in mehrfacher Hinsicht zum Westen gehört und an dessen Solidarität ein vitales Interesse hat.