Die Strasse von Hormuz

Die amerikanische (oder amerikanisch-israelische) Kriegführung im Nahen Osten entzieht sich rationalen Verständnisversuchen, weshalb das allermeiste, was als “Einordnungen” und “Analysen” veröffentlicht wird, getrost auf der Seite gelassen werden kann.

Besser lohnt ein Blick in die Vergangenheit. Zum Beispiel ins Jahr 1980, 23. Januar. An diesem Tag hielt US-Präsident Jimmy Carter seine Rede zur Lage der Nation. Sie war düster. Einen Monat zuvor war die Sowjetunion in Afghanistan einmarschiert, um das dortige Regime vor dem Ansturm der islamistischen Mujahedeen zu retten, und am 4. November 1979 hatten Parteigänger des neuen Mullah-Regimes in Iran (sogenannte “Studenten”) die US-Botschaft in Teheran gestürmt und 66 Amerikaner als Geiseln genommen. Der Mittlere Osten war ins Visier des Kalten Krieges – “Osten” gegen “Westen” – gerückt, mit der  Strasse von Hormuz im Fadenkreuz. Aus Afghanistan heraus sei die Sowjetunion dabei, sich in der Region festzusetzen, was “eine schwere Bedrohung des freien Verkehrs von Oel aus dem Mittleren Osten” bedeute, von dem die “westlichen Demokratien” in “überwältigender” Weise abhängig seien, sagte Carter. Das gehe gar nicht: “Jeder Versuch einer aussenstehenden Macht, die Kontrolle über die Region des Persischen Golfs zu erwerben, wird als Angriff auf die vitalen Interessen der Vereinigten Staaten angesehen, und ein derartiger Angriff wird mit allen erforderlichen Mitteln zurückgeschlagen werden, einschliesslich militärischer Gewalt”.

Das war die Ansage. Carter machte klar, dass die Führung der «westlichen Demokratien» bei den USA, der «stärksten aller Nationen»,  liege. Aber die Sicherung des Oelflusses müsse eine «kollektive Anstrengung» sein, mit «Konsultation und enger Zusammenarbeit» und der Beteiligung «aller, die sich auf das Oel des Mittleren Ostens verlassen». Carter – der erste Regierungschef, der globale Risiken ausserhalb des Militärischen ernst nahm – nannte die Abhängigkeit vom Oel aus dem Ausland auch «eine Gefahr für die Sicherheit der Nation» und forderte eine nationale Energiepolitik.

Der Vergleich zur Jetztzeit zeigt, wie viel und gleichzeitig wie wenig sich geändert hat. Oel ist der bestimmende Wirtschaftsfaktor geblieben, und das Oel vom Golf nach wie vor eine entscheidende Menge. Damals wie heute ist die Passage von Hormuz einer der wichtigsten Transportwege überhaupt, ihre Offenhaltung ein strategisches Muss für alle, die weiterhin am Tropf des Erdöls hängen. Allerdings weniger für die «westlichen Demokratien», sondern mehr für Asien. China vor allem, damals kein Faktor im Kalkül und heute der steinerne Gast im Konflikt. Konsultation und Zusammenarbeit mit den Alliierten waren seinerzeit durchaus umstritten, heute sind sie inexistent. Nach der Verkündigung der Carter-Doktrin wurden epische Palaver über den Aktionsparameter der NATO geführt, heute gibt es lediglich die Befehlsausgabe aus Washington. Den NATO-Verbündeten wird ultimativ aufgetragen, bei der Bewältigung der Misere am Golf mitzumachen – wie eine Putzequipe, welche die Strasse wischt, wenn der Umzug vorbei ist. Der deutlichste Kontrast liegt in der Handhabung der Macht in Washington. Im Januar 1980  waren die USA die eine von zwei «Supermächten», der Rest zählte nicht. «Wir Supermächte haben die Verantwortung zur Zurückhaltung in der Ausübung unserer grossen militärischen Stärke», sagte Jimmy Carter. «Die Integrität und Unabhängigkeit schwächerer Nationen darf nicht bedroht werden. Sie müssen wissen, dass sie in unserer Gegenwart sicher sind». Nahezu spiegelverkehrt gilt heute das Gegenteil. Die Strasse von Hormuz ist aus einem unbedingt offen zu haltenden, “vitalen” Verkehrsweg in ein militärisches Faustpfand verdreht. Die Vereinigten Staaten gebärden sich nicht als verantwortungsvolle Supermacht, sondern wie ein angezählter Boxer, der verzweifelt um sich schlägt. Sie sind nicht mehr unangefochten, der «Westen» existiert nicht mehr. Wie sagte der spanische Regierungschef Pedro Sanchez zur Forderung, bei der Sicherung der Strasse von Hormuz mitzuhelfen? «Die Regierung Spaniens wird nicht applaudieren, wenn jene, die die Welt in Brand gesteckt haben, mit einem Löscheimer erscheinen».

Jimmy Carter scheiterte. Er wurde abgewählt. Seine NATO-Rüstungsprojekte prallten auf die wachsende europäische Friedensbewegung gegen das nukleare Wettrüsten: Die «Neutronenbombe» (tötet Menschen, belässt Bauten) wurde in Westeuropa nicht stationiert, die «Nachrüstung» (Stationierung von erstschlagfähigen US-Mittelstrecken-Atomraketen, um Abzug sowjetischer Mittelstrecken-Atomraketen zu erzwingen) provozierte die grössten Demonstrationen der Geschichte. Ein Jimmy Carter – übrigens ein fundamentalistischer Christ und als Atom-U-Boot-Offizier der einzige US-Präsident der letzten fünfzig Jahre, der im regulären Militär gedient hat – wäre heute als politische Figur unmöglich.

PS: Wo bleibt eigentlich der «Angriffskrieg»? Jede Zeitungsredaktion, jeder Fernsehkopf sagt automatisch «Angriffskrieg», wenn vom Krieg in der Ukraine die Rede ist. Zu Recht: Russland hat angegriffen und Völkerrecht verletzt. Der amerikanisch-israelische Angriff auf Iran wird dagegen nie als «Angriffskrieg» charakterisiert, obwohl er ebenfalls Völkerrecht verletzt und eindeutig ist, wer wen angegriffen hat.

PPS: Hat die Schweiz sich verlauten lassen, als Präsident Trump ankündigte, er werde Iran «in die Steinzeit bomben» und die iranische «Zivilisation vernichten»? Ich sehe nichts, gestehe jedoch, nicht alle Zeitungen und jeden Pupf im Internet wahrzunehmen. Vielleicht brauchte niemand etwas zu sagen, weil niemand gefragt hat. Es ist auf jeden Fall nicht gut. Denn der Aussenminister hat recht, wenn er sagt, Aussenpolitik sei Innenpolitik. Eine Aussenpolitik, die sich dem Stimmvolk nicht erklären lässt, stirbt ab. Und eine Aussenpolitik, die bei jeder Gelegenheit die Fahne des humanitären Völkerrechts hochzieht, höhlt sich aus, wenn sie nichts zu sagen hat, wenn ein amerikanischer Präsident Kriegsverbrechen ankündigt.