Die Stränge, aus denen wir die Zukunft weben

Als Europäer, dessen Kindheit grösstenteils in den 2000er Jahren stattfand, bin ich mit der Erfahrung aufgewachsen, dass Flugzeuge seit 2001 absichtlich in Wolkenkratzer geflogen werden, dass Bankiers seit 2008 über dem Gesetz stehen und dass staatliche Souveränität seit 2014 verhandelbar ist. Es ist ein Verständnis einer Welt, deren Ordnung am seidenen Faden hängt. Die heutige absurde Situation, mit einem Caesar in Washington und einem Zar in Moskau, scheint historisch weniger abwegig als der Glaube, dass bürokratische Demokratien und Rechtsstaaten der historische Normalfall seien; als zu glauben, dass zur Aufrechterhaltung dieser Institutionen keine Mühe notwendig sei, keine komplizierten Staatsverträge benötigt werden und keine Schuldenbremse aufgehoben werden müsse. Oder gar zu meinen, dass ein Leben ohne diese Institutionen besser wäre.

Der illusorische Glaube an eine inhärente, unverrückbare Ordnung der Welt ist die Konsequenz davon, dass wir grösstenteils in menschgemachten Strukturen leben, welche einst als Ideen erfunden wurden, dann real erhärteten und uns nun zwar oberflächlich vor dem Chaos schützen, dieses aber auch vor unseren Augen verbergen. Im 5. Jahrhundert v. Chr. überlebte beispielsweise das demokratische Athen nur knappe 50 Jahre gegen das weniger komplex regierte Umfeld. Heute sind unsere selbst geflochtenen Gebilde – Regierungen, Banken, Parlamente, Unternehmen, die EU – zwar stabiler konstruiert. Gleichzeitig sind sie aber so komplex geworden, dass sie durch ihre Unüberschaubarkeit das Verheddern ihrer Stränge selbst bewirken. Forderungen kommen auf, einen neuen Alexander zu finden, der die so entstandenen gordischen Knoten mit dem Schwert durchschlägt. Dass diese Knoten grösstenteils lastentragend sind, wird übersehen.

Rechtsstaatliche Erosion durch neoimperiale Überdehnung in den USA

Donald Trump, ein Produkt von Nepotismus, Korruption und seinem image lifting durch die Macher von “The Apprentice”, hat letztes Jahr zum Vorbild vieler bewiesen, dass es auch in der demokratisch-nordatlantischen Welt möglich ist, durch gesellschaftliche Akzeptanz wahrgewordene Ideen wie Rechtstaatlichkeit oder Demokratie aufzulösen, wenn man am richtigen Faden zieht. Es sei etwa an den Kahlschlag durch DOGE erinnert; eine ideologische Säuberung der Verwaltung, um sie gegenüber den autoritären Ansprüchen der Regierung handlungsunfähiger zu machen. Diese Reduktion der basalen Staatsstrukturen ist eine symptomatische Reaktion auf eine Krise und Erosion des altersschwachen Systems. Durch die Unübersichtlichkeit und Trägheit des Apparats entstandene Schwachstellen können insbesondere von jenen ausgenutzt werden, die Einfluss auf grosse Teile der Bevölkerung nehmen können; sei es über social media oder finanzielle Abhängigkeiten wie Anstellungsverhältnisse. Jene die diese Stränge in der Hand halten, seit langem ein proto-oligarchischer Geldadel, haben dabei vor allem private Marktinteressen im Sinn

In seinem Drang nach systemrelevanter Marktexpansion verhält sich dieser Geldadel nicht anders als einst der europäische Feudal- und Imperial-Adel in seiner systemrelevanten Territorialexpansion. Nicht zuletzt greifen die neoliberalen Falken auch auf militärische Expansion zurück, sobald ein (imaginäres) Defizit an Marktwachstum besteht. Die nationalamerikanische, messianische Überlegenheits- und Weltpolizei-Idee dient dabei genau gleich als Feigenblatt, wie der Zivilisationsgedanke der imperialistischen Mächte des 19. und frühen 20. Jahrhunderts.

Gewissermassen ist diese Art der Kriegsführung ein Umverteilungsmechanismus: mit staatlichem Geld wird der zukünftige Gewinn von privaten Unternehmen besorgt. Diese nicht erst seit 9/11 gängige Taktik trägt zu einem grossen Teil der amerikanischen Staatsverschuldung bei und verschwendet Ressourcen, die das amerikanische Volk für die Selbstverwaltung via den Staatsapparat benötigt. Das Geld zur Linderung der inneren Probleme, etwa durch Infrastruktur- oder Sozialprojekte, fehlt. Der amerikanische Staat ist durch diese finanzielle, neoimperiale Überdehnung, ähnlich der territorialen Überdehnung des römischen Reichs im 3. Jahrhundert, ohne drastische Reformen unregierbar geworden. Durch die ständige Kriegsführung wird zudem psychologisch die Akzeptanz von Gewalt als Problemlösemechanismus in der Bevölkerung gefördert.

Die Selbstzerstörung der USA

Das beste Beispiel für die Anwendung dieser vermeintlichen Problemlösestrategie ist Trump. Wo er keine andere Lösung sieht, nutzt er Gewalt und militärische Erpressung; sowohl für politische, wirtschaftliche und insbesondere persönliche Zwecke im In- und Ausland. Der Einsatz der Nationalgarde in demokratisch regierten Städten erinnert an die Überschreitung des Rubikon durch Caesar vor dem Ende der Römischen Republik. Derweil ist die Einwanderungspolizei ICE, nach dem Vorbild des Sturms auf das Kapitol, eine Mischung aus Geheimpolizei, Chaostruppe und Parteiarmee, die noch für weitere Tote und innerstaatliche Eskalation sorgen wird. Die Invasion in Venezuela und die, ohne innenpolitischen Widerstand, noch bevorstehenden weiteren Invasionen schwächen amerikanische soft und hard power und die NATO bis zum möglichen Zerfall. In der neuen amerikanischen Sicherheitsstrategie ist Europa gesamthaft als amerikanisches Verbesserungsprojekt erfasst und seit Amtsbeginn von Trump wird die Ukraine mit dem Entzug von Militärhilfe erpresst.

Begleitet wird dies von der beispiellosen Selbstzerstörung der amerikanischen Wirtschaft. Wie ein mittelalterlicher König, dessen Macht nicht auf dem Volkswillen, sondern auf der Unterstützung seiner adeligen Fürsten basiert, ist Trump zumindest teilweise von seinen Geldgebern abhängig: dem neuen amerikanischen Geldadel. Dies sind insbesondere die Tech-Granden, die in einer Science Fiction Welt leben und im modernen survival-of-the-fittest-Kapitalismus die Funktion von Parasiten übernehmen: sie nehmen vom Staat, den Investoren und den Kunden und geben nichts im Gegenzug; keine Steuern, keine langfristigen Investitionen und nur substanzloses Wirtschaftswachstum. Der ehemalige griechische Finanzminister Yannis Varoufakis bezeichnet sie als «Technofeudalisten»: Wie die früheren Feudalherren den Grundbesitz, nutzen sie ihre digitalen Besitzrechte (social media-, Verkaufs- und Informationsplattformen), um Abgaben in Form von Daten zu erheben. Als Pendant zum mittelalterlichen Marktplatz finden auf ihren Netzwerken  sowohl der öffentliche Diskurs als auch Handel statt. Damit machen sie dem Staat, dem Bildungssystem und den öffentlichen Räumen überhaupt Konkurrenz.

Für die USA bedeutet dies schlussendlich den von den Tech-Bossen bewusst gewollten Abbau von Staatsleistungen und damit langfristig den weiteren Zerfall von staatlicher Infrastruktur. Die agrarisch-industrielle Landbevölkerung, mehrheitlich republikanisch, wird stärker darunter leiden als die dienstleistungsorientierten Städte. Daneben führen sie, zusammen mit der masslosen Kürzung von UN-Geldern, dazu, dass Amerikas soft power in der Welt schmilzt. Gleichzeitig führen die verminderten Steuereinnahmen und immer grösser werdenden Defizite langfristig dazu, dass die USA irgendwann ihr Militär nicht mehr bezahlen können, und sie damit auch hard power verlieren.

Europa muss Widerstand leisten

Europa, zu dem auch die Schweiz gehört, ist gefährdet, von Osten und Westen her. Das russische Regime versucht mit Krieg und Sabotageakten den Eindruck grosser Macht zu erwecken, über die es wirtschaftlich nicht verfügt. Auf lange Frist sind die USA fast die grössere Bedrohung; wie Russland versuchen das Trump-Regime und die Tech-Aristokratie europäische Wahlen zu beeinflussen und ersteres droht, militärisch stärker als Russland, mit Invasionen. Aber auch von innen droht Europa Gefahr: Rechtspopulismus und die übertriebene Angst vor Staatsschulden sowie damit fehlende Investitionen, die wie in den USA zum Zerfall führen. Wie in den USA ist auch in Europa der Feudalismus nie ganz verschwunden und existiert in kapitalistischem Gewand weiter. Arbeitnehmer/innen haben, vereinfacht gesagt, die Wahl als Angestellte, im relativen Vergleich zu den Unternehmern und Investoren tiefem Lohn zu arbeiten, oder als Selbstständige mit den übermächtigen Monopolisten ins Haifischbecken zu steigen. Es bestehen jedoch entscheidende Unterschiede zu den USA: Die Oligarchisierung ist weniger fortgeschritten, der Sozialstaat ist mehr ausgebaut,  und die gebildete Zivilgesellschaft scheint besser organisiert. Die EU hat zudem erkannt, welche Gefahr social media, Künstliche Intelligenz und Fehlinformation für die Demokratie mit sich bringen, und den Kampf gegen die amerikanischen Tech-Giganten begonnen. Eine Entwicklung wie in den USA, wo die Politik dank einem beinahe römischen Brot- und Spiele-Ansatz über die sozialen Medien in den Augen der Wähler zum Entertainment wird, soll verhindert werden.

Für die Universitätsabgänger der europäischen jungen Generation zeigen sich ähnliche Symptome wie am Ende des Ancien Régime: eine Überbesetzung der intellektuellen Arbeitsplätze und ein Mangel an Einstiegsstellen. Über den Vorabend der französischen Revolution schreibt der deutsche Historiker Hans-Ulrich Thamer: «Die gescheiterten Hoffnungen einer jüngeren Generation, die keinen Platz in den Akademien, an den Gerichten und in den Amtsstuben fand und sich als Publizisten […] durchschlagen musste, mündete in eine scharfe Adels- und Parlamentskritik, die damit eigentlich allen Privilegierten und Etablierten galt». Die jüngere Generation von heute artikuliert sich teilweise ähnlich scharf, aber nur selten in einem bezahlten oder einträglichen Rahmen. Die News-Industrie hat oft nur wenig Interesse am Rütteln des Status quo, da sie selbst Teil davon geworden ist und längst grundsätzlich kapitalistischer Logik folgt. Tiefgehender Journalismus ist eine Nische und chronisch unterfinanziert oder unbezahlbar teuer. Der Kapitalismus als System ist, auch dank seinem Vordringen in nicht wirtschaftliche Sphären, ähnlich reformunfähig geworden wie der Feudalismus am Vorabend der französischen Revolution und blockiert unter anderem das Freiwerden der dringend nötigen Ressourcen für die Erhaltung eines funktionierenden Sozialstaats, der als Basis für eine starke Zivilgesellschaft notwendig ist.

In gewissen Gesellschaftsschichten ist der Widerstand gegen die kapitalistischen Eliten bereits ausgebrochen, und zwar in chaotischer und nicht unbedingt zielführender Form. Die (Wieder-)Wahlen von AfD und Donald Trump sind eine davon. Die Attentate auf ihn und andere, etwa den CEO des US-Konzerns UnitedHealthcare, sind eine weitere. Statt struktureller Komplexität breitet sich schwer entwirrbares Chaos aus. Die USA sind dabei einen Schritt weiter: Gewalt und Gegengewalt sind bereits präsent, aktuelles Beispiel sind die Auseinandersetzungen um ICE in Minnesota, auch wenn die beeindruckenden Proteste bisher friedlich bleiben. Die nächste Eskalationsstufe der Gewalt ist bisher nur in Afrika und im Nahen Osten zu finden; es gibt aber keine belastbaren strukturellen Gründe, die dies im Westen verhindern würden.

Konstruktiver Widerstand: Eine generationenübergreifende Aufgabe

Als Anhänger von Rechtsstaatlichkeit und Vielfalt müssen wir uns klar gegen solche Entwicklungen stemmen. Menschenrechte, Minderheitenschutz und der Sozialstaat müssen als systemrelevant wahrgenommen werden und sind von grösserer Wichtigkeit als partikulare Wirtschaftsinteressen, von denen nur einzelne profitieren. Die gesellschaftliche und systemische Transformation des reformresistenten Wirtschaftssystems, die zur Überwindung der aktuellen Krise nötig ist, darf nicht mit Waffen, weder militärisch-staatlichen noch privaten, ausgetragen werden. Je länger wir warten und zuschauen, desto wahrscheinlicher wird dies aber. Europa, inklusive der Schweiz, wird sich dem nicht entziehen können.

Neben der Abwehr von realen und akuten Bedrohungen, dem Klimawandel und der militärischen Gefahr durch Putin und Trump, muss die systemische Transformation dringend angegangen und finanziert werden. Neben einem Ausbau der Sicherheitsarchitektur (immer mit einem Auge darauf, was nach der Aufrüstung mit der Rüstungsindustrie geschieht) müssen zwingend Investitionen in Forschung und klimaneutrale Infrastruktur getätigt werden. Der Sozialstaat und die Bildung als Grundlagen der demokratiefähigen Zivilgesellschaft müssen gestärkt werden. Und es muss, anders als der Kapitalismus und Feudalismus, ein nicht expansionsbasiertes System als Gesellschaftsgrundlage gefunden werden. Es braucht frische Ideen; diese werden aber nicht ohne Investitionen gefunden.

Es liegen komplexe und vielschichtige Herausforderungen vor uns. Die jüngere, meine, Generation ist gezwungen, aber auch bereit und dazu ausgerüstet, diese Herausforderungen anzugehen: In Europa ist sie die statistisch am besten ausgebildete Generation. Diese Investition wurde bereits getätigt. Sie ist auch die statistisch, relativ zum Alter, am schlechtesten entlöhnte Generation und die, aus diesen Gründen, statistisch am spätesten reproduzierende Generation. Soll sie Erfolg haben, muss sie mit dem Lösen gesellschaftlicher Probleme ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Es ist meine Generation, die falsche Verbindungen sorgsam auftrennen und neu vernähen muss, bevor die Naht platzt oder jemand – Donald Trump, die AfD, ein skrupelloser Unternehmer, eine kollabierende Bank, gewaltbereite Linksextreme – die problematische Stelle mit der Heckenschere aufschneidet. Und es muss für diese Generation finanziell und organisatorisch möglich sein, pro Paar zwei Kinder aufzuziehen, welche dann die neuen Wunden versorgen müssen, die ihre Eltern unbedachterweise aufreissen.

Jetzt ist nicht die Zeit für Sparrunden und Schuldenbremsen und einen starken Schweizer Franken, der uns viel Geld kostet und die Exportwirtschaft schädigt. Es ist insbesondere nicht die Zeit für nicht nachhaltige (und bisweilen korrupte) Investitionen in eine zerfallende, hochlibertäre Wirtschaft wie die USA, deren Wachstum sich grösstenteils aus Ausbeutung aller Art, fossilen Ressourcen, militärischer Erpressung und falschen Versprechungen (zum Beispiel K.I.) zusammensetzt. Insbesondere sollen junge politische Stimmen nicht brotlos auf social media und Youtube, die Amphitheater der amerikanischen Superreichen, verbannt werden, sondern in den europäischen und schweizerischen Medien, Behörden und Regierungen gehört werden, auf bezahlter Basis, und proportional zu den Altlasten, die die Generation tragen müssen wird.

Ob es tatsächlich möglich sein wird, die zerfallenden Strukturen mit diesen sozialstaatlichen Investitionen neu zu gestalten, oder ob sich das Schicksal der Athener Demokratie wiederholt, wird sich erst im Nachhinein zeigen. Wir sollten alles tun, damit die selbst gestrickten gordischen Knoten, statt zu einem Waffengang, zu einem neuen, bunten Bodenteppich für die Zukunft werden und die Geschichte in einem demokratisch-humanitären-wohlständigen Sinn weitergeschrieben werden kann.

Adrian Scherrer, Jahrgang 1996, ist der Geschäftsleiter der SGA-ASPE. Er hat an den Universitäten Bern und Zürich Archäologie, Biologie und Provenienzforschung studiert. Er engagiert sich nebenberuflich für soziale Gerechtigkeit und politische Bildung.